Eine Polizei, aber drei Dienstsysteme

2. November 2005, 08:07
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Fixe Regelung trotz Kritik ab 1. November

Wien - "Nach langen Jahren als Kommandant hätte ich es nicht für möglich gehalten, so einen Schwachsinn jetzt monatlich planen zu müssen", macht ein Beamter im Internetforum der roten Polizeigewerkschaft seinem Ärger Luft. Der Grund seines Frustes: Das neue Dienstzeitsystem der Exekutive, das am 1. November fix werden soll.

Zur Erinnerung: Vor fast vier Monaten, am 1. Juli, wurden in Österreich Polizei und Gendarmerie verschmolzen. Wann welche Beamte wie viel Dienst machen müssen, war zwischen den beiden Wachkörpern bis dahin aber ziemlich unterschiedlich. Bei der früheren Polizei war es üblich, Dienstpläne schon Monate im Voraus zu planen - was speziell in Wien den zahlreichen pendelnden Beamten zu Gute kam. Ziel der Team 04 genannten Reformgruppe war es, ein einheitliches System zu schaffen.

Problem in Städten Davon ist man mittlerweile weit entfernt. Drei verschiedene Regelungen gibt es derzeit: ein adaptiertes "Wechseldienstsystem" im Bereich der früheren Gendarmerie, ein "Wechseldienstsystem" für Kriminalbeamte und einen adaptierten "Gruppendienst" im Bereich der Großstädte.

Besonders bei letzterem spießt es sich. Seit der Fusion am 1. Juli gibt es einen permanenten Probebetrieb, der immer wieder angepasst wurde, die "Letztversion" läuft seit etwa einem Monat - und soll ab kommenden Dienstag fix werden. Am Montag ist noch eine Besprechung zwischen Innenministerium und Personalvertretung angesetzt, denn "die Unruhe unter der Kollegenschaft ist groß", berichtet Polizeigewerkschafter Franz Pail, der auch schon mit Streik gedroht hatte. Einzelne Kommandanten würden willkürlich das System ändern, auch Personal fehle, schildert Pail.

Dass das neue System "Auslegungs- und Interpretationsspielräume" lässt, die noch geklärt werden müssten, gesteht Franz Lang, Chefplaner der Exekutivreform im Innenministerium, ein. Insgesamt funktioniere die Lösung aber, gibt er sich im Gespräch mit dem STANDARD überzeugt. Für Lang ist die fixe Einführung ab dem 1. November daher "zu erwarten."

Gleichzeitig verteidigt er den ursprünglichen Plan, eine einheitliche Dienstzeitregelung für alle Polizisten im Land zu erreichen. Ein Probebetrieb vor einem Jahr, bei dem das Gendarmeriesystem im Polizeibereich getestet worden sei, habe "fachlich auf alle Fälle funktioniert. Es gab keinen Personalmangel und keine Kriminalitätssteigerung", beteuert Lang. "Die Kolleginnen und Kollegen hatten aber Schwierigkeiten, ihr Familienleben zu adaptieren." (Michael Möseneder, DER STANDARD - Printausgabe, 28. Oktober 2005)

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