Opposition will "zurück an den Start"

2. November 2005, 11:26
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Schwerarbeiter-Regelung so nicht machbar

Wien- Die Opposition erneuerte ebenfalls ihre Kritik an der geplanten Schwerarbeiterregelung: Für den SPÖ-Nationalratsabgeordnete und VOEST-Betriebsrat Dietmar Keck ist eine rückwirkende Feststellung von Schwerarbeit in der Vergangenheit ein "Ding der Unmöglichkeit". Keck forderte am Donnerstag gegenüber der APA: "Zurück an den Start, weil das ganze Gesetz Schwachsinn ist". Der SPÖ-Politiker empfahl der Ressortchefin erneut sich das Nachtschwerarbeitergesetz genau anzuschauen und die Definitionen dort in die Schwerarbeiterregelung zu übernehmen.

Eine Festlegung nach dem Kalorienverbrauch vorzunehmen, sei ebenfalls "unmöglich", da der Verbrauch von Mensch zu Mensch unterschiedlich sei - auch wenn die selbe Arbeit verrichtet werde. Außerdem sollten auch Betroffene bei der Gesetzeswerdung einbezogen werden. "Sie (Haubner, Anm.) soll sich ein Bild davon machen, denn ich habe den Eindruck, dass sie nicht einmal weiß, was Schwerarbeit ist."

Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures kritisierte in einer Aussendung die geplante Regelung als "extrem kompliziert". Bures befürchtet ein Heer von Sachverständigen, Gutachtern und Medizinern, die für eine Definition, wer unter die Regelung fallen soll oder nicht, notwendig sein werde. Das Projekt sei von Anfang an zum Scheitern verurteilt.

"Uneinsichtig und unbelehrbar"

Für den Grünen Sozialsprecher Karl Öllinger ist Ministerin Haubner "uneinsichtig und unbelehrbar". Auch er verweist auf die Problematik der Nachweisbarkeit von Schwerarbeit in der Vergangenheit. Da dies im öffentlichen Dienst am Besten dokumentiert sei, könnten am Ende dort die meisten Schwerarbeiter auserkoren werden. "Da werden sich alle zu Recht auf den Kopf greifen", merkte Öllinger gegenüber der APA an.

Die vorgelegte Liste mit 89 Berufen hält Öllinger für "höchst problematisch" und "willkürlich". "So lange sich nichts an den Rahmenbedingungen ändert, ist das eine Katastrophe" - für die Betroffenen, aber auch für die Unternehmen. Der Abgeordnete plädierte erneut für die Wiedereinführung der Alterspension wegen geminderter Erwerbsfähigkeit. (APA)

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