Herbst der schwarzen Patriarchen

14. November 2005, 08:33
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Die Regierung steht am Ende des Gedenkjahres bedenklicher da als zu Beginn - Von Samo Kobenter

Einmal pro Jahr wird in Österreich die warme Tuchent des Nationalfeiertages ausgebreitet: Unter die können alle schlüpfen, die sich noch einmal neutrale Nestwärme holen wollen, ehe es richtig kalt und garstig wird. Da allen klar ist, dass am 26. Oktober das heimelige Gefühl einer großen, im Grunde einigen patriotischen Gemeinschaft eher inszeniert als wirklich gelebt wird, hält es auch nicht lange vor - Gottlob, wenn man sich den Rest des Jahres als 364 Tage der offenen Tür mit staatstragenden Ansprachen und in Brüderchören einigen Politikern vorstellt.

Dann doch lieber einen goldenen Oktobertag, an dem sich alle kurz anblinzeln, die rot-weiß-rote Decke überziehen und am nächsten Tag weitertun, als wäre nichts gewesen. Gut, in einem Jahr wie heuer, wo es so viel zu bedenken, einigem und manchem zu gedenken gibt, könnte einer staatstragenden Partei schon die Idee kommen, das ganze Jahr als einen einzigen Nationalfeiertag anzulegen.

Was wurde zu Beginn dieses Gedenkjahres nicht alles befürchtet und der ÖVP unterstellt: Sie werde keine Gelegenheit auslassen, sich als einzig von der Nachkriegsgeschichte legitimierte Österreichpartei darzustellen, am Ende des Jahres gestärkt wie nie dastehen und sich aussuchen können, ob sie vor oder nach der EU-Präsidentschaft den ersten Platz bei der Nationalratswahl verteidigen will.

Das ist nun doch etwas anders gekommen. Der traurige Monat November naht, und die Tage werden trüber - besonders für die Regierung. Noch nie ist Wolfgang Schüssels politisches Wohl und Wehe so gänzlich in anderen Händen gelegen als seinen. Ob er das so gewollt haben kann, als dieses Gedenkjahr begann und alle Felder so wohlbestellt aussahen?

Jörg Haider schien endgültig domestiziert, damit die Regierung stabil, und immer öfter sah man die schwarzen Patriarchen einander gratulieren, den Tunichtgut in Kärnten endlich unter Kontrolle gebracht zu haben. Eine ertragreiche, fröhliche Ernte schien ins Haus zu stehen, und was ist daraus geworden? Die unverlierbar schwarze Steiermark ist rot, das Burgenland wurde noch röter, in Wien vermied die ÖVP zwar einen Absturz, hat mit Heinz-Christian Strache aber einen Wiedergänger Haiders in jüngerer, dafür doppelt rabiater Ausführung geliefert bekommen.

Wenn der das Resultat der Zähmungskünste Schüssels ist, muss der Dompteur mehr denn je um seinen Kopf fürchten. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann Strache dem orangen Rest im Parlamentsklub das schwer auszuschlagende Angebot machen wird, auf die blaue, nun wieder sicherer gewordene Seite zu wechseln. Damit wäre auch die Regierung Schüssel II endgültig beendet.

Zweifelhaft ist, ob der Aufschub, der sich ausgerechnet aus Kärnten ankündigt, tatsächlich wirksam wird. Denn dass nun ausgerechnet Vizekanzler Hubert Gorbach, dessen Abschied von oranger Seite schon so gut wie besiegelt schien, das Bundesgeschäft übernehmen soll, muss nicht unbedingt zur Beruhigung der Situation beitragen. Freilich ist Gorbach ein braver Wasserträger der Koalition mit Schüssel, ob er diese Dienste aber auch jenen in seiner Partei schmackhaft machen kann, die noch etwas länger als er im Parlament tätig sein wollen, ist fraglich.

Die Ankündigung Haiders, sich nun endgültig nicht mehr in Bundesangelegenheiten zu mischen, wird so lange halten wie ein Dutzend Mal zuvor. Wahrscheinlich wird man nicht einmal nach dem für November angekündigten BZÖ-Konvent sicher wissen, wohin die Reise dieser Koalition geht und ob sie nicht doch schon vorzeitig abgebrochen werden muss.

Es besteht also kein Grund für Schüssel & Co, beruhigt in die Zukunft zu blicken. Er und seine Freunde werden alle Kraft brauchen, halbwegs unversehrt über den Herbst und Winter zu kommen, und was sie dann im Frühling erwartet, hängt wieder nicht von ihrem Wollen, sondern von FPÖ und BZÖ ab. Was ihnen bleibt, ist geliehene Zeit, und auch die wird langsam knapp. (DER STANDARD, Printausgabe, 27.10.2005)

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