Häupl will die Bezirke "auf Trab bringen"

7. November 2005, 17:43
40 Postings

Stadtsenat könnte verkleinert werden

Wien - Einen Mann aus dem Volk lässt Michael Häupl sagen, was es wenige Tage nach der Wahl mitzuteilen gilt. Ein Lkw-Fahrer habe das Abladen unterbrochen, um ihm die Botschaft mitzugeben: "Sagen 'S Ihren Leuten, sie soll'n z'frieden sein. Haben 'S bis jetzt mit 52 Mandaten urntlich regiert, wern 'S des mit 55 erst recht machen."

Deshalb lässt der Bürgermeister das alte Team vorerst "urntlich" weiterregieren. An der Zusammensetzung der SP-Stadtratsriege wird sich nichts ändern. Schließlich könnte es gelten, spätestens in einem Jahr eine neue Bundesregierung zu bestücken, das wartet man erst einmal ab.

Fix ist, dass sich auf Bezirksebene etwas tun wird. "Das war auch ein gewichtiger Teil meiner Rede vor den SP-Gremien", so Häupl. "Da braucht man nur die guten Gemeinderatsergebnisse mit den weniger guten bei der Bezirksvertretungswahl zu vergleichen." Ob das personelle Konsequenzen nach sich ziehe? "Darüber muss man reden. Ganz sicher aber wird es strukturelle Konsequenzen geben." Sprich: "Die Parteiorganisationen in den Bezirken muss man auf Trab bringen." Was aber nicht für die großen Flächenbezirke gelte, "die haben sich ja sehr gut geschlagen".

Auch für den City-Kandidaten Georg Niedermühlbichler gelte dies nicht, der sei mehr als nur auf Trab gewesen. Wenn auch erfolglos. Die weitere Auseinandersetzung mit der siegreichen VP-Kandidatin Ursula Stenzel wird jedenfalls noch interessant. Häupl: "Wenn sie das, was sie so im Wahlkampf von sich gegeben hat, umsetzen will - den 1. Bezirk zum Absterben bringen -, dann wird das die heftigsten Diskussionen auslösen. Wo denn nun künftig der Silvesterpfad stattfinden werde? "Was weiß ich? Da kommen 200.000 zahlende Gäste nach Wien. Allein aus Italien. Geh'n wir doch zu den Hoteliers und den Cafetiers und fragen, was die von den Ideen der Frau Stenzel halten. Da kannst wirklich nur noch ein Schild aufhängen: Vor Gebrauch der Sprechwerkzeuge das Hirn einschalten."

Kleinerer Stadtsenat

Vorerst nicht so öffentlich wird die erste Auseinandersetzung mit Heinz-Christian Strache ablaufen. Was er beratschlagen werde? "Was weiß ich?", so Häupl offiziell. Eines ist schon klar: "Ich werd' mit ihm kaum ein Integrationspaket zusammenbringen." Dafür wird etwas anderes Thema sein: Häupl könnte den Stadtsenat von 14 auf 13 Mitglieder reduzieren. Das hieße: weiter acht Stadträte für die SPÖ, je zwei Nichtamtsführende Stadträte für ÖVP und Grüne - aber nur einen und damit einen weniger für die FPÖ.

Anders die Verhandlungen mit ÖVP und Grünen, die noch diese Woche beginnen sollen. Der Pakt mit den Grünen in der verwichenen Legislaturperiode mit konkreten Projekten, die es umzusetzen galt, habe sich "durchaus bewährt", so Häupl. Ähnliches hat er nun auch mit der ÖVP vor, "da könnte es durchaus Überschneidungen geben". Im Wesentlichen, so Häupl, gehe es aber um "den Alltag der Menschen". Da gebe es einige, "die Angst haben. Strache schürt sie - wir versuchen, den Menschen diese zu nehmen". Was Strache und den FP-Wahlkampf betrifft, meint Häupl: "Die Frage war letztlich: Woher bekomme ich das Krokodil? Der Strache ist ja erst im letzten Moment dahergekommen. Je mehr ich ihn dann angreife, desto mehr werte ich ihn ja auch auf." (DER STANDARD, Printausgabe, 27.10.2005)

Von Roman David-Freihsl
Share if you care.