Ex-EU-Wettbewerbskommissar soll Streit um Galileo lösen

2. November 2005, 10:25
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Van Miert vermittelt zwischen Industrie und Regierungen

Der frühere EU-Wettbewerbskommissar Karel Van Miert soll dafür sorgen, dass das geplante europäische Satellitensystem Galileo planmäßig Gestalt annimmt. Die EU-Kommission habe den Belgier für die laufenden Verhandlungen zwischen Mitgliedstaaten und Industrie als Vermittler ernannt, wie die Behörde am Dienstag bekanntgab. Zugleich forderte die Kommission alle Beteiligten einschließlich der Regierungen dazu auf, Van Miert zu unterstützen, damit er seine Aufgabe so schnell wie möglich erfüllen könne.

Die EU-Regierungen hatten eigentlich im Juni den endgültigen Beschluss gefasst, das Projekt zu realisieren. In den vergangenen Wochen war es jedoch zu Verzögerungen gekommen, weil sich die Mitgliedstaaten über die Organisation von Galileo streiten. So forderte Deutschland angesichts der hohen deutschen Finanzbeteiligung an dem Projekt den Zuschlag für das Galileo-Kontrollzentrum am Standort Oberpfaffenhofen bei München. Aber auch Italien, Frankreich und Italien bestehen auf eine Realisierung im eigenen Land. Der bisherige Zeitplan sieht den Aufbau des Galileo-Systems bis 2010 vor. Bereits im November soll der erste von insgesamt einmal 30 Satelliten ausgesetzt werden.(APA)

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