Schüssel hofft auf Briten

7. November 2005, 14:32
posten

Kanzler in der "Financial Times": Wenn britische EU-Präsidentschaft den Streit nicht lösen kann, wird es "sehr, sehr schwierig"

Wien - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hofft im EU-Budgetstreit auf eine Lösung unter der britischen EU-Ratspräsidentschaft. "Ich hoffe wirklich, dass die Briten diese Themen regeln können. Sonst wird es sehr, sehr schwierig", sagte Schüssel in einem Interview mit der "Financial Times" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf den österreichischen EU-Ratsvorsitz im ersten Halbjahr 2006. "Die größten Probleme sind gewöhnlich jene, die man noch nicht kennt", fügte er mit Blick auf unerwartete politische Entwicklungen hinzu.

Inhaltlich ließ sich der Kanzler bei den großen Themen EU-Budget und EU-Verfassung nicht in die Karten blicken. In der EU-Verfassungskrise wolle die Ratspräsidentschaft die Debatte durch "eine Mischung von unkonventionellen Initiativen" wiederbeleben, schreibt die Zeitung. Dazu gehöre eine Öffentlichkeitskampagne sowie eine Konferenz über die Zukunft Europas im Jänner in Salzburg. "Wir wollen, dass die Menschen die Fragen formulieren, die dann die Debatte steuern sollen. Es muss zuerst eine Debatte über den Inhalt und das Wesen Europas geben, bevor wir Gespräche über den eigentlichen Verfassungsvertrag führen können", sagte Schüssel.

Schüssel bezeichnete "Arbeit und Wachstum als Schlüsselthemen in Europa heute" und strich die wirtschaftliche Erfolgsbilanz seiner Regierung hervor. Es sei "ein kleines österreichisches Wunder", dass man sich von den Konjunkturproblemen in Deutschland, Italien oder Frankreich habe "abkoppeln" können. (APA)

Share if you care.