Blackberry droht Verkaufsverbot

23. Dezember 2005, 12:23
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Hersteller Research in Motion muss Niederlage vor Berufungsgericht hinnehmen

Der Blackberryhersteller Research In Motion (RIM) muss im Patentstreit gegen die US-Firma NTP eine weitere Schlappe hinnehmen. Ein Berufungsgericht lehnte es ab, das laufende Verfahren gegen das Unternehmen auszusetzen.

Vertriebsstopp

Somit ist für NTP der Weg frei, weiter auf einen Vertriebsstopp von Blackberries in den USA zu klagen. In einer Aussendung bekräftigte RIM das man sich weiterhin im Recht sehe und die Entscheidung anfechten werde. Das kanadische Unternehmen macht rund 75 Prozent seines Geschäfts in den USA. Sollte es NTP wirklich gelingen ein Vertriebsverbot für die Geräte zu erreichen, so schätzen Experten, dass es Wochen wenn nicht eher sogar Monate dauern würde, bis die Entscheidung der Gerichte dann auch wirklich umgesetzt sein würde.

Auf und Ab

Der Konflikt zwischen RIM und NTP ist schon seit einiger Zeit am Laufen. NTP besitzt mehrere Patente für drahtlose E-Mail-Dienste und hat 2002 eine Klage gegen Research In Motion gewonnen. Im März 2005 einigten sich die beiden Unternehmen zunächst auf einen Vergleich im Wert von 450 Millionen Dollar. Doch platzte dieser, da sich die Unternehmen über einige Details nicht einigen konnten. Vor Kurzem bekam RIM von Seiten der US-Patentbehörde "Unterstützung", da diese alle NTP-Vorwürfe gegen den Blackberry-Produzenten abwies.(red)

  • Ein harter Gegenwind weht derzeit dem BlackBerry-Produzenten RIM entgegen.
    foto: rim

    Ein harter Gegenwind weht derzeit dem BlackBerry-Produzenten RIM entgegen.

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