Freiheitliche fordern Einstellung des BZÖ

7. November 2005, 18:07
195 Postings

Die FPÖ versucht, den Parlamentsklub zu spalten - Strache will BZÖ-Mandatare nicht zurück haben, macht Kärntner Freiheitlichen jedoch ein Angebot

Die FPÖ versucht, den Parlamentsklub zu spalten. Manche Abgeordnete raten dem BZÖ, aufzugeben und die politische Arbeit einzustellen. Das BZÖ beriet auf einer Krisensitzung Wege zum Neustart.

****

Im freiheitlichen Parlamentsklub rumort es nach der Wiener Wahl. "Das war eine Landtagswahl", versuchen zwar manche Abgeordnete wie Max Walch zu beruhigen. Andere wagen sich mit lautstarker Kritik an der "Fehlentscheidung" der Parteispaltung in Blau und Orange hervor: "Das Wahlergebnis ist ein Zeichen dafür, dass Jörg Haiders Entscheidung falsch war, absolut falsch", wetterte Helene Partik-Pablé, nach wie vor FPÖ-Mitglied, gegen die Trennung. Von einer Wiedervereinigung hält sie nicht viel: "Was wollen Sie mit einer einprozentigen Partei, das bringt ja nicht viel. " Sie hielte es für "sinnvoll", würde das BZÖ seine politische Tätigkeit einstellen.

Ähnliches sagte der Freiheitliche Reinhard Bösch zum STANDARD: "Das BZÖ sollte seine politische Tätigkeit nach diesem Ergebnis in Wien einstellen." Aus dem "guten FP-Ergebnis" schließe er, "dass wir verdeutlichen müssen, dass der freiheitliche Nationalratsklub die Politik der FPÖ macht. Das steht auch so in seinen Satzungen drinnen." Er gehöre nicht zu "denen, die von heute auf morgen Oppositionsspielchen mitmachen wollen, aber wir müssen in den nächsten Monaten die Handschrift der FPÖ im freiheitlichen Klub verstärken".

Herbert Haupt, Ex-Sozialminister und jetzt einfacher Abgeordneter, hält es hingegen "für klug, im Klub so wie bisher weiterzuarbeiten". Er würde sich zwar auch "ein starkes drittes Lager wünschen" - aber eine Wiedervereinigung sei unmöglich: "Das BZÖ muss jetzt hart daran arbeiten, dass es erkennbar und wählbar wird."

Auch BZÖ-Wissenschaftssprecherin Magda Bleckmann meint: "Die Nagelprobe wird die Nationalratswahl sein und auf die werden wir hinarbeiten. Alle haben sich zur Regierungsarbeit bekannt, daran wird sich nichts ändern."

Strache will BZÖ-Mandatare nicht zurück haben

Die zum BZÖ übergetretenen ehemaligen FPÖ-Nationalratsabgeordneten will FP-Chef Heinz-Christian Strache auch dann nicht wieder in seiner Partei aufnehmen, wenn diese darum ansuchen sollten. "Diese Menschen haben sich disqualifiziert", und dafür hätten sie die Verantwortung zu tragen, so Strache vor der Sitzung des Wiener Landesparteivorstandes am Montag gegenüber Journalisten.

Diese Personen hätten Mandatsraub betrieben: "Das hat sich erledigt - der Wähler hat das auch zu Recht abgelehnt." Anders gelagert sieht Strache die Situation bei den Abgeordneten im freiheitlichen Klub, die ihr FPÖ-Parteibuch behalten haben wie Europasprecher Reinhard Bösch oder die stellvertretende Klubobfrau Helene Partik-Pable. "Die sind ja Mitglieder der FPÖ geblieben - sie unterstützen nur im Augenblick nicht die Politik der FPÖ im Parlament", betonte Strache. Aus diesem Grunde hätten sie auch keinen "Mandatsraub" begangen und seien in der Partei willkommen.

Angebot für Kärntner Freiheitliche

Dies gelte auch für Kärntner Freiheitliche, selbst Landtagsabgeordnete, unterstützte Strache Aussagen von Andreas Mölzer vom Montag. "Selbstverständlich hat jeder in Kärnten, der vom Haider missbraucht worden ist, auch die Chance, sich zur FPÖ zu bekennen", machte Strache ein Angebot. Diese Menschen hätten unter verschärftem "Mobbing-Druck" durch Jörg Haider gestanden.

Grundsätzlich gab sich Strache zuversichtlich, den Erfolg bei den Wiener Landtagswahlen auch im Bund umsetzen zu können: "Ich habe den Ehrgeiz, im Bund zehn Prozent plus zu erreichen", stellte der FP-Chef klar. Dazu solle bis Jahresende eine "Strukturoptimierung" betrieben werden und sie sich die Partei inhaltlich aufstellen.

Tour

Für 2006 ist dann eine "HC-Tour" durch die Bundesländern geplant. "Ich werde mich auch dort positiv den Bürgern vorstellen", kündigte Strache an. Dies tue er als Bundesparteiobmann, um die Bundespartei zu unterstützen, was kein Präjudiz für einen künftigen Spitzenkandidaten seiner Partei im Bund sei. Dieser werde voraussichtlich erst im kommenden Jahr von den Gremien bestimmt. (DER STANDARD, Eva Linsinger, Lisa Nimmervoll, Elisabeth Steiner, Printausgabe, 25./26. Oktober 2005/APA/red)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Das BZÖ-Debakel in Wien bringt Schwarz-Orange in Bedrängnis: Der freiheitliche Abgeordnete Bösch droht, im Nationalrat gegen die Regierung zu stimmen.

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Während manche Abgeordnete dem BZÖ keine Zukunft geben und schon nach dessen Auflösung rufen, will BZÖ-Obmann Jörg Haider einen orangen Neustart versuchen - möglicherweise unter neuem Namen.

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.