Die Einsamkeit des BZÖ im Weingarten

24. Oktober 2005, 16:44
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Das BZÖ sucht den Weg aus der Krise - Regierungsumbildung oder doch Neuwahlen? - Posten von Haubner und Gorbach stehen zur Disposition - eine Analyse

Das BZÖ sucht den Weg aus der Krise: Regierungsumbildung oder doch Neuwahlen sind Alternativen, mit denen die orangen Wähler mobilisiert werden sollen. Parteiintern stehen die Posten von Sozialministerin Ursula Haubner und Vizekanzler Hubert Gorbach zur Disposition.

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Wien – "In vino veritas": Die Frau Sozialministerin lud zur Weinlese mit anschließendem Heurigenbuffet. Auch Politik muss inszeniert werden. Treffpunkt war das Weingut Muth, das dem freiheitlichen Abgeordneten Detlev Neudeck gehört. "Sie sind zu jedem Zeitpunkt willkommen! Anruf genügt – Sie werden abgeholt", hieß es fast schon flehentlich in der Hochglanz-Einladung. Der Einladung folgte am Donnerstag exakt eine einzige Journalistin. Diese Heurigenrunde mit Sozialministerin Ursula Haubner und Klubobmann Herbert Scheibner spiegelt den Zustand des BZÖ wieder: Die Nachfrage nach orangen Auftritten ist endenwollend.

Bescheidener Zuspruch

Auch der Zuspruch von den Wählern ist durchaus mehr als bescheiden. In Wien droht nach der Steiermark die nächste orange Schlappe – und zwar mit deutlichem Abstand zur FPÖ. Die BZÖ-Spitze versucht sich die Wahlniederlagen ein bisschen mit dem Argument schön zu reden, dass die Wähler noch nicht zwischen FPÖ und BZÖ unterscheiden könnten: Immerhin gaben in der Steiermark 400 FP-Wähler dem BZÖ-Spitzenkandidaten Michael Schmid ihre Vorzugsstimme (und nur 300 BZÖ-Wähler).

Regierungsumbildung als Option

Dass die orange Neugründung nicht vom Fleck kommt, ist aber mittlerweile selbst den größten Optimisten klar geworden. Daher werden verschiedene Strategien überlegt, wie das BZÖ von der Verliererspur weggebracht werden könnte. Variante eins ist das altbewährte FPÖ-Rezept nach Wahlniederlagen: Eine Regierungsumbildung. Ex-FPÖ- Klubobmann Peter Westenthaler gilt als möglicher Kandidat für ein Regierungsamt, entweder am Posten von Vizekanzler Hubert Gorbach oder als Sozialminister. Denn Haubner hat Vertrauten schon versichert, dass sie auf ihr Amt verzichten könnte.

Problem Gorbach

Das größte Problem bei den parteiinternen Postenspielchen stellt Gorbach dar. Mit seiner freimütigen, taktisch aber nicht besonders klugen Ankündigung, nach der Nationalratswahl in die Privatwirtschaft wechseln zu wollen, hat er etliche in der Partei gegen sich aufgebracht, die jetzt meinen, Gorbach könne durchaus auch schon etwas früher gehen und so Platz machen für einen Kandidaten, der eine Perspektive über den Herbst 2006 hinaus hat. An dieser Stelle wird immer wieder Justizministerin Karin Gastinger ins Spiel gebracht. Ihr wird parteiintern am ehesten zugetraut, das BZÖ nach außen hin glaubwürdig zu repräsentieren. Neben Jörg Haider natürlich, der immer noch viel von sich selbst hält.

Allerdings: Gorbach will freiwillig nicht gehen, und einen offen ausgetragenen Konflikt würde das Bündnis politisch nicht überstehen.

Risikospiel

Die zweite Variante ist ein Risikospiel: Provozierte Neuwahlen während der EU-Präsidentschaft, also im ersten Halbjahr 2006. Die Überlegung dahinter: Die ÖVP als Kanzler- und Außenministerpartei ist mit der Präsidentschaft beschäftigt, das BZÖ könnte also von der EU-kritischen Stimmung profitieren. Nicht umsonst stellt Haider seit Wochen Forderungen auf (etwa: der EU-Beitrag Österreichs dürfe nicht steigen), die für EU-Chefverhandlerin ÖVP realistischerweise unerfüllbar sind. Gerade während der EU- Präsidentschaft, so die Überlegung mancher BZÖ-Strategen, könne man sich deutlich von der ÖVP abheben – und hätte daher bessere Chancen als bei einer Wahl im Herbst 2006.

"Kurswechsel"

Die SPÖ beginnt jedenfalls sicherheitshalber mit ihrem Wahlkampf. Am 28. Oktober startet die neue Kampagne. Titel: "Kurswechsel". (DER STANDARD, Printausgabe 22./23.10.2005)

Von Eva Linsinger und Michael Völker
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    Im September 2004 hat Haubner die Trauben dem Kanzler noch bereitwillig überreicht. Die "Ernte" für das BZÖ fiel aber heuer eher mager aus.

  • Die Profilbildung ist noch nicht wirklich abgeschlossen, verteidigt man sich im BZÖ. Die Wähler könnten noch nicht zwischen FPÖ und BZÖ unterscheiden: In der Steiermark gaben 400
FP-Wähler dem BZÖ-Spitzenkandidaten Michael Schmid
ihre Vorzugsstimme (und nur
300 BZÖ-Wähler).
    foto: bzö

    Die Profilbildung ist noch nicht wirklich abgeschlossen, verteidigt man sich im BZÖ. Die Wähler könnten noch nicht zwischen FPÖ und BZÖ unterscheiden: In der Steiermark gaben 400 FP-Wähler dem BZÖ-Spitzenkandidaten Michael Schmid ihre Vorzugsstimme (und nur 300 BZÖ-Wähler).

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