Häupl im Chat: "Ein Plus und ich bin zufrieden"

23. Oktober 2005, 17:09
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Wiens Bürgermeister: "Umfragen interessieren mich nicht besonders" - SP-Absolute für Wien besser als Koalition

Wiens Bürgermeister Michael Häupl zeigt sich vier Tage vor der Wahl im Chat mit den UserInnen von derStandard.at genügsam. "Ein Plus und ich bin zufrieden", meint er auf die Frage, wie viel Prozent die SPÖ erreichen wird. Umfragen, die die SPÖ so weit vorne zeigen, interessieren den Bürgermeister "nicht besonders". Er lässt jedoch schon den Wunsch nach der absoluten Mehrheit durchblicken: "Nachdem ich real eine Koalition in der Stadtregierung erlebt habe, glaube ich dass eine klare Verantwortung besser ist."

Bundes-SPÖ

Zum jetzigen Zeitpunkt über einen möglichen Nachfolger nachzudenken, hält Häupl, der solange Bürgermeister bleiben will, solange ihn die Wienerinnen und Wiener wollen und es ihm Spaß macht, für "verwegen". Einen SPÖ-Spitzenkandidaten Michael Häupl für die kommenden Nationalratswahlen wird es nicht geben, denn er halte sein Wort gegenüber dem Bundesvorsitzenden der SPÖ, Alfred Gusenbauer.

Inhalte

Der SPÖ-Spitzenkandidat für die Wien-Wahl spricht sich strikt gegen die Privatisierung der Müllabfuhr aus. Zu einer möglichen Tariferhöhung bei den Wiener Linien meint er: "Zur Zeit ist keine geplant, aber kein seriöser Wirtschaftsmann kann einen Preisstop auf ewig garantieren." Häupl will über die Grundsicherung mit den Grünen und wenn möglich auch mit der ÖVP nach der Wahl reden, hält die City-Maut für keine Option, tritt für das Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare ein und lehnt die Positionen von ÖVP-Kandidatin Gudrun Kugler-Lang fundamental ab.

Der Bürgermeister findet seine Stadt "toll", damit sie es auch bleibt, gäbe es aber noch eine Menge zu tun. (rasch)

Das Protokoll zur Nachlese

MODERATOR derStandard.at begrüßt Bürgermeister Michael Häupl im Chat. Wir können loslegen und bitten um Fragen ...
Michael Häupl Herzlich Willkommen im Chat. Freue mich schon auf die Gespräche
dkp Sehen Sie es als Vorteil, in den Umfragen so weit vorne zu liegen?
Michael Häupl Umfragen interessieren mich nicht besonders, daher ist es weder ein Vorteil noch ein Nachteil.
hermias Sie werfen Strache Antisemitismus, Rassismus, Homophobie und Fremdenfeindlichkeit vor haben aber gleichzeitig kein Problem damit , mit ihm anzustoßen. Sind sie mir böse wenn ich Ihnen deswegen Rückgratlosigkeit vorwerfe?
Michael Häupl Ich weiß nicht, was das eine mit dem anderen zu tun hat, das eine ist eine politsche Kritik, von der ich glaube, dass sie mehr als berechtigt ist, das andere eine formale Höflichkeit.
homajon Bei der Elefantenrunde vergangenen Sonntag haben Sie angekündigt, sich mit HC Strache nach den Wahlen über dessen Wahlkampf zu "unterhalten". Was genau darf man sich darunter vorstellen und mit welchen Konsequenzen hat die Wiener FPÖ zu rechnen?
Michael Häupl Für mich ist das Verhalten und die politischen Inhalte des Herrn Strache im aktuellen Wiener Wahlkampf mit dem Wahltag nicht vergessen. Ich habe keine Konsequenzen anzukündigen sondern anhaltende Diskussionen darüber.
frau salsmann Herr Bürgermeister, Sie haben wiederholt die FPÖ kritisiert. Selber fördern Sie aber die Auftritte Rechtsextremer im "Haus der Heimat". Warum hat die SPÖ 650.000 Euro Subvention für das "Haus der Heimat" bewilligt, wenn Sie klar gegen Rechts stehen?
Michael Häupl Weil das "Haus der Heimat" keine rechtsradikale Organisation ist. Sollte das "Haus der Heimat" Heimat der Rechtsradikalen werden gibt es sicher keine Subventionen dafür.
dkp Wie lange haben Sie vor, Bürgermeister von Wien zu bleiben? Denken Sie schon an Nachfolger?
Michael Häupl Solange mich die Wienerinnen und Wiener wollen und mir selbst es Spaß macht. Aber glauben Sie nicht, dass es vier Tage vor der Wahl etwas verwegen ist, mich nach einem Nachfolger zu fragen?
ein_wiener1 Sich gegen Rassismus und dgl. rhetorisch aufzubäumen ist gut und schön. Werden Sie Ihre Autorität als Bürgermeister nutzen, für eine Totalreform des Staatsbürgerschaftsrechts einzutreten (Wehsely-Linie) oder den Kniefall vor dem Boulevard bevorzugen (Darabos-Linie)?
Michael Häupl Was hier als Wehsely-Linie bezeichnen, ist die abgestimmte Meinung der Wiener SPÖ, und daher selbstverständlich auch meine.
ernst_thaehlmann Gibt es eine Option auf Michael Häupl als österreichischer Bundeskanzler, in näherer oder weiterer zukunft?
Michael Häupl

Nein, denn ich bleibe bei meinem Wort.

frau salsmann Herr Bürgermeister, das neue Asylgesetz wird von der Opposition zu Recht kritisiert, da es die Zwangsernährung von Schüblingen ermöglicht. Warum hat die SPÖ das mitbeschlossen?
Michael Häupl Weil es genau das nicht tut. Es gibt keine Zwangsernährung von Schubhäftlingen.
absalon Mahlzeit, Herr Bürgermeister! Ist es ein Zufall, daß stadtnahe Betriebe und Holdings ausgerechnet jetzt mit Slogans und Plakaten werben, die den SP-Sujets inhaltlich sehr nahe kommen?
Michael Häupl Das tut mir leid, aber ich kenne keine politische Werbung von stadtnahen Betrieben und Holdings.
Nagetier27 Sie haben in den letzten Jahren in Wien immer wieder hervorragende Ergebnisse erzielt und sind bei der Bevölkerung sehr beliebt. Würden Sie es nicht doch einmal in Erwägung ziehen, als Spitzenkandidat in die NR-Wahl zu gehen?
Michael Häupl Es tut mir leid, aber ich halte mein gegebenes Wort gegenüber den Bundesparteivorsitzenden der SPÖ.
dkp Hatten Sie in Ihrer Polit-Karriere auch schon Tiefpunkte? Wenn ja, welche?
Michael Häupl Selbstverständlich, die Wahl von 1996. Aber ohne die Bewältigung von 1996 hätte es keinen Erfolg von 2001 gegeben.
SarahTC Stichwort: Wiener Linien. Die Grünen sind für eine Ermässigung für Sozialhilfeempfänger. Wie ist Ihre Meinung dazu?
Michael Häupl Diesen vielen sozialen Details, vornehmlich die Grundsicherung möchte ich gerne mit den Grünen und wenn möglich auch mit der ÖVP nach der Wahl besprechen.
cpt_ahab Glauben Sie, dass eine absolute Mehrheit gut für eine Stadtregierung ist ..?
Michael Häupl

Nach dem ich real eine Koalition in der Stadtregierung erlebt habe, glaube ich, dass eine klare Verantwortung besser ist.

frau salsmann Herr Häupl, noch etwas Grünes: Die Grünen haben aufgedeckt, dass zwei Drittel des Wiener Trinkwassers mit Blei belastet ist. Blei ist schwer toxisch, vor allem für Babies und kleine Kinder. Warum unternehmen Sie nichts dagegen?
Michael Häupl Wir unternehmen eine Menge dagegen. Dabei handelt es sich um Hauswasserzuleitungen die vor dem 1. Weltkrieg gebaut wurden. Im städtischen Wohnungseigentum wurden bereits alle lange ausgetauscht, im privaten Wohnungbereich wird dies sicher auch in der nächsten Legilaturperiode der Fall ist.
funlove Entspricht es den Tatsachen, dass die Wr. Stadtverwaltung zu ineffizient und teuer ist, wie von ÖVP gemeint?
Michael Häupl  Die Bevölkerung fällt ein anderes Urteil. Gerade mit den Dienstleistungen der Stadt wie Öffis, Wasserversorgung, Müllabfuhr, Gesundheitswesen und vieles andere mehr, sind die Wienerinnen und Wiener sehr zufrieden.
SarahTC Wenn Sie Ihre Meinung zu den "vielen sozialen Details" nicht bekannt geben, wieso sollte ich Sie dann wählen?
Michael Häupl Unter anderem weil ich für eine effiziente, den Menschen helfende, Grunsicherung eintrete. Ich glaube nicht, dass die Frage der Ermäßigung der Straßenbahntarife für Sozialhilfeempfänger ein ausschließlicher Grund für Wahlen sein sollte.
Lucky24 Warum lehnen Sie den Vorschlag einer Stadtpolizei ab, die die Wiener Gesetze durchsetzen könnte?
Michael Häupl Weil es mir um Kriminalitätsbekämpfung, die nur die Polizei durchführen kann, und nicht um eine Spielplatzpolizei geht.
Dr. Shyne Hahn ist laut Pressestunde überhaupt nicht bereit über Grundsicherung zu sprechen, warum wollen Sie dann auf die Wiener ÖVP warten?
Michael Häupl Ich habe nicht gesagt, dass ich warten will, aber ich will mit ihnen reden.
clumsy Warum haben Ausländer keinen Zugang zum gemeinnützigen Wohungsbau, obwohl sie genauso Steuern zahlen wie die Österreicher auch?
Michael Häupl  Ausländer haben Zugang zum gemeinnützigen Wohnungsbau, selbst in Gemeindebauten stehen Wohnungen für Notfälle zur Verfügung - immerhin 2000.
donvito Was können Sie tun - damit Wohnungen weiterhin leistbar sind und nicht wie in vielen anderen Großstädten - zu Luxusartikeln werden?
Michael Häupl Ein Instrument wäre ein vernünftiges Mietrecht, das von der derzeitigen Bundesregierung allerdings nicht zu erwarten ist, das andere Instrument ist der Wohnungsneubau mit dem wir bisher die Mieten auf einem vernünftigen Level halten konnten.
Außerdem gibt es in Wien Mietbeihilfe für sozial Schwache.
homajon Tendieren Sie auf Bundesebene nach den nächsten Nationalratswahlen (sollte die SPÖ Platz eins erringen) zu einer großkoalitonären Lösung oder zu Rot-Grün?
Michael Häupl


Zunächst möchte ich alles dazu beitragen, dass die SPÖ tatsächlich Platz 1 erringt, dann wird man sich über Regierungszusammenarbeiten unterhalten.

andreasf Warum sind die Tarife der Wiener Linien auf den U-Bahn-Kilometer umgelegt um mehr als 20 Prozent teurer als in London?
Michael Häupl Sind sie schon einmal in London mit der U-Bahn gefahren? Das ist ja wohl kein Vergleich wenn ich mir die Wiener U-Bahn ansehe.
frau salsmann Herr Bürgermeister, warum bekommt das Donauinselfest 1,7 Mio Euro Förderung? Das ist doch ein Parteifest der SPÖ!
Michael Häupl Weil es mehr als 2,5 Millionen Menschen ein fröhliches 3-Tage Fest bietet, und das Donauinselfest wird genauso subventioniert wie andere Feste.
homajon Wie wahrscheinlich ist es, dass es der SPÖ gelingt weitere Bezirke dazuzugewinnen - vor allem die bürgerlichen Hochburg Innere Stadt?
Michael Häupl Das kann niemand zur Stunde sagen, denn gerade im 1. Bezirk ist der Vorsprung der ÖVP gewaltig.
rafaela Warum sind die Kindergärten in Wien so teuer? Ich will jetzt nicht die ÖVP unterstützen, weil ich bin froh, dass es ein tolles Angebot gibt, aber die Ermäßigungen gibt es nur für wirklich sozial Schwache, und 250 Euro im Monat sind eine Menge Geld / Kind.
Michael Häupl 1/3 aller Kindergartenbenützer zahlen überhaupt nichts, 1/3 erhält Ermäßigungen und nur 1/3 sind Vollzahler. Bei 10-11 Stunden Öffnungszeit und lediglich 10 Schließtagen im Jahr.
finsch78 Die Parkplatz- und Verkehrssituation wird in Wien zunehmends schlechter. Ist die Erweiterung des Parkpickerls auf die Außenbezirke oder sogar eine Form der City Maut für Sie undenkbar?
Michael Häupl  Die City Maut ist für mich keine Option weil wir die Parktraumbewirtschaftung innerhalb des Gürtels schon haben, die Erweiterung auf die Außenbezirke ist zur Zeit nicht in Diskussion.
hermias Das Sie die eingetragene Partnerschaft befürworten wissen wir - wie stehen Sie zum Adoptionsrecht Homosexueller?
Michael Häupl Nach dem ich für eine Gleichbehandlung grundsätzlich eintrete, tret ich natürlich auch für das Adoptionsrecht ein.
Durstl Thema Wählen als 16, das ich selbst erst 19 Jahre jung bin, kenne ich diese Altersgruuppe sehr gut, ich kann mit gutem Wissen behaupten das 80©olitisch wenig, bis garnicht interessiert sind und leider wie es Frau Ministerin Gehrer gesagt hat, wirklich eine Party-Generation ist! Wird hier nicht billiger Stimmenfang betrieben?
Michael Häupl Der Stimmenfang passt wohl nicht ganz zusammen mit der Einsschätzung, dass die jungen Leute ohnehin nicht hingehen. Iche sehe das mit Verlaub anders.
Rudolph79 Begrüßen Sie eine Marktöffnung für alternative Versorgungsbetriebe (sprich Müll etc.)?
Michael Häupl Falls Sie damit eine Privatisierung der Müllabfuhr meinen, da bin ich stikt dagegen.
homajon Wird es eine Fahrpreiserhöung bei den Wiener Linien geben?
Michael Häupl Zur Zeit ist keine geplant, aber kein seriöser Wirtschaftsmann kann einen Preisstopp auf ewig garantieren, auch nicht die Stadt.
Pipi Langstrupmf In keinem anderen Bundesland gibt es so viele AMS-Maßnahmen wie in Wien, die vielfach als reine Statistikfälschung bezeichnet werden. Warum wird in Wien vom AMS soviel geschult?
Michael Häupl Leider stimmt das nicht, das AMS als Bundeseinrichtung arbeitet in anderen Bundesländern zum Beispiel OÖ effizienter.
andreasf Umweltpolitk à la SP bedeutet sieben Bäume in Wien zu pflanzen und sich darüber zu freuen! Warum tun Sie nicht mehr für die Lebensqualität in Wien? Warum machen Sie nix für die Revitalisierung des Wientals und des Donaukanals?
Michael Häupl


Also, dass Wien einen Mangel an Lebensqualität hätte, hör ich zum ersten Mal. Aber eine weitere Belebung des Donaukanals, insbesondere unterhalb der Einmündung des Wienflusses, halte ich schon für gut.

altbau Eine Frage aus der Stadtplanung: Wie steht es mittlerweile um die Öffi-Anbindung des Wienerbergs abseits der vorhandenen Busse? Ist noch etwas "Großes" zu erwarten? Und wie wird man die Frage in Zukunft zum Beispiel beim Monte Laa handhaben?
Michael Häupl Die Buslinien werden sicherlich von den Intervallen ausgebaut und eine Straßenbahnanbindung ist ebenfalls angedacht. Beim Monte Laa hoffe ich, dass man vorher dran denkt.
Rudolph79 Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Man hört von Unsicherheiten was den Fertigstellungsterimin der U2 betrifft. Was können und werden Sie tun, damit die Fertigstellung vor der EM erfolgt? Was waren die Konsequenzen aus dem organisatorischen Debakel der Eishokey-WM (man errinnere sich an das schmelzende Eis der Stadthalle)?
Michael Häupl 1. Die Unsicherheiten sind ÖVP-Propaganda, selbstverständlich wird die U2 fertig.

2. Großsportveranstaltungen werden wir in Zukunft wieder selbst durchführen und nicht anderen überlassen.
tiergarten Wann kommt die U5 ?
Michael Häupl Wenn der Herr Finanzminister den Verkehrsvereinbarungen die wir mit Gorbach gemacht haben zustimmt.
ColKURTZ Welche konkreten Maßnahmen unternehmen Sie im Fall Stadionbau Austria und wie sieht es da momentan aus? Und warum wird der Vorschlag - Stadion nahe dem Zentralbahnhof - abgeschmettert - nur weil er von der falschen Partei kam?
Michael Häupl

1. Wir sind dabei die Grundstücke anzukaufen.

2. Die Austia hat den Vorschlag abgelehnt, weil keine Möglichkeiten für Trainingsplätze an diesem Standort gegeben sind.

Mir ist es egal, von welcher Partei ein Vorschlag kommt, er ist entweder gut oder schlecht.

UserInnenfrage per Mail: Können Sie sich vorstellen, Herrn Fiedler als Vorsitzenden einer unabhängigen Prüfungskommission einzusetzen, in der jede Fraktion vertreten ist?
Michael Häupl Die ÖVP wird sich über ihre Vorschläge in Zusammenhang mit Präsident Fiedler selbst klar werden müssen. Wenn sie einen einheitlichen Vorschlag hat, werden wir darüber reden.
dan_s Können Sie sich eine Zusammenarbeit mit der ÖVP vorstellen, wenn diese mit der homophoben Abtreibungsgegnerin Kugler-Lang im Gemeinderat vertreten ist?
homajon Was ist Ihre Meinung zur ÖVP-Kandidatin Gudrun Kugler-Lang?
Michael Häupl  Was ich von Frau Kugler-Lang weiß, das lehne ich fundamental ab. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die ÖVP solche Positionen aus ihren Reihen tatsächlich im Gemeinderat tatsächlich vertreten sehen will.
ein_wiener1 München ist ein Technologie- und Forschungszentrum, Wien nicht. Warum spielen Bildung und Wissenschaft keine Rolle in diesem Wahlkampf? Gibt es keine SP-Positionen?
Michael Häupl Es ist sehr schade, dass diese Thematik an Ihnen völlig vorbei gelaufen ist, gerade Wissenschafts- und Technologiepolitik haben in diesem Wahlkampf eine so große Role gespielt wie noch nie.
Lucky24 Sind Sie fehlerlos? Nach Ihren Aussagen, könnte man glauben: Es is' eh alles super. Alles kann so bleiben wie es ist!
Michael Häupl Ich weiß nicht wie sie dazu kommen, selbst in der Elefantenrunde habe ich über Probleme des Arbeitsmarktes und über Probleme im Pflegebereich gesprochen. Selbstverständlich haben wir noch eine Menge zu tun, damit die Stadt so toll bleibt wie sie ist.
MODERATOR Wieviel Prozent?
Michael Häupl
Ein Plus und ich bin zufrieden.
MODERATOR derStandard.at bedankt sich bei Herrn Häupl und den UserInnen. Auf Wiederchatten.
Michael Häupl Gerne es war mir ein Vergnügen.
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    foto: derstandard.at/tuerk
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