Steirischer Landtag startet papierlos in neue Session

27. November 2005, 20:12
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Statt 1,5 Tonnen Papier per anno Notebook, Memory-Stick und Wireless-Lan für die Abgeordneten

Graz - Die Zeiten, in denen die Abgeordneten und Regierungsmitglieder im steirischen Landtag hinter Bergen von Akten verschwanden, gehen zu Ende: Mit der neuen Legislaturperiode, die mit der Konstituierung des neuen Landtags am 25. Oktober beginnt, halten papierlose Zustände Einzug. Das "sicher im deutschsprachigen Raum, wahrscheinlich europaweit einmalige Projekt" soll im Jahr 400.000 Euro sparen und sich in drei bis fünf Jahren amortisieren, so Landtagsdirektor Heinz Anderwald.

Zwei Jahre liefen die Vorbereitungen, auch eine Novelle der Geschäftsordnung war notwendig, um beispielsweise die Zuweisung von Anträgen, die bisher in Plenarsitzungen erfolgte, über das Internet möglich zu machen oder die elektronische Signatur einzuführen, die es den Abgeordneten erlaubt, Anträge von zu Hause aus zu unterschreiben. "Der Schriftverkehr erfolgt ab sofort nur noch elektronisch", so Anderwald, dessen Landtagsdirektion bisher pro Jahr 1,5 Tonnen DIN A4-Kopien produzierte.

Alle Mandatare erhalten ein Notebook um rund 2.000 Euro, auf das automatisch die aktuellen Vorlagen gespielt werden, mittels Memory Stick wird auch die elektronische Signatur verfügbar. Die stenografischen Protokolle, die bisher gedruckt und gebunden veröffentlicht wurden, gibt es nur noch im Internet. Die Infrastruktur im Plenarsaal der Landstube wurde schon mit dem letzten Umbau geschaffen, sodass u.a. ein Wireless-Lan-Zugang vorhanden ist. "Unter dem Strich erwarten wir uns eine Vereinfachung, Beschleunigung und auf Sicht auch eine Kostenersparnis", so Direktor Anderwald. (APA)

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