Viele Wege führen nach links, aber nicht alle zum Erfolg

27. November 2005, 20:12
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Vertreter von KPÖ, Grünen und der Liste "Linke" diskutierten in Graz vor dem Hintergrund des "Linksruck" bei der Landtagswahl über gemeinsame Perspektiven

Graz – "Es ist sinnvoll für uns, auch bei der kommenden Nationalratswahl zu kandidieren. Aber das bedarf eine Korrektur der Bundespartei. Wir sind in der Steiermark den Weg der Erneuerung gegangen", ließ Franz Stephan Parteder, der Vorsitzende der steirischen KPÖ, bei einer Podiumsdiskussion am Montag Kritik in Richtung Wien durchklingen. Die Landesorganisation kann sich guten Rat leisten: Immerhin habe die steirische KP bei den Landtagswahlen mehr Stimmen bekommen als die KPÖ bei der Nationalratswahl 2002 in ganz Österreich.

Im Karl-Drews-Club beim Grazer Volkshaus, diskutierte Parteder mit dem Grünen-Gemeinderat Franz Sölkner sowie mit Leo Gabriel, der für die Liste "Linke – Opposition für ein solidarisches Europa" 2003 für die EU-Wahl kandidierte, und Johann Schögler (Friedensplattform) über linke Perspektiven nach der steirischen Landtagswahl.

Dabei verteidigte Parteder die Forderung eines EU-Austritts und die Basisarbeit der Landespartei, mit der man das Vertrauen der Bevölkerung gewonnen habe und die "Marke KPÖ Kaltenegger positionieren konnte". Dieses Vertrauen habe sogar die stärksten Attacken der ÖVP überstanden: "Es haben ja vom Bundeskanzler abwärts alle so getan, als ob das gesamte Blut des kambodschanischen Steinzeitkommunismus an uns klebt", monierte Parteder.

Grazer Grundmandat

Bei den Nationalratswahlen 2006 könne sich nun allein in Graz ein Grundmandat ausgehen, glaubt Parteder, "aber dazu wäre eine Konzentration des Wahlkampfes, auch thematisch, auf die Steiermark notwendig". Dass Kaltenegger als Nummer eins der Bundesliste antritt, hält Parteder für unsinnig: "Zuerst müssen wir uns im Land konsolidieren."

Neidlose Gratulationen für die vier von der KPÖ errungenen Landtagssitze gab es von Sölkner, der im Landesvorstand der Grünen sitzt. Während Parteder die Arbeit der Grünen im Gemeinderat lobte und meinte, KPÖ und Grüne würden sich gut ergänzen, sagte die im Publikum anwesende Grazer Grünen-Chefin, Sigi Binder, für sie habe es keinen Linksruck gegeben. "Die Leute wollten nur diese korrupte ÖVP abwählen. Das ist noch kein Linksruck."

Dass es in Österreich zu einem Zusammenschluss mehrerer Listen zu einer Fraktion ähnlich der deutschen Linkspartei kommen wird, ist jedenfalls nicht zu erwarten. Die steirische KPÖ werde aber weiterhin außerparlamentarisch mit den Grünen und diversen Basislisten zusammenarbeiten, so Parteder, etwa in der Anti-Abfangjäger-Plattform "Abflug" oder der Friedensplattform. (Colette M. Schmidt, DER STANDARD, Print, 19.10.2005)

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