Ministerrat beschloss Österreichs Beitrag

7. November 2005, 14:15
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Gorbach sieht Österreich mit 112-Maßnahmen-Programm EU-vorbildhaft

Wien - Österreichs Beitrag zur Erfüllung der EU-Lissabon-Strategie wurde am Dienstag vom Ministerrat beschlossen. Das gaben Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) und Vizekanzler Hubert Gorbach (B) im anschließenden Pressefoyer bekannt. Das "österreichische Reformprogramm für Wachstum und Beschäftigung" umfasst 112 Maßnahmen, die nach Brüssel gemeldet und von der EU-Kommission bewertet werden.

Mit der Lissabon-Strategie hat sich die EU das mittelfristige Ziel gesetzt, zur wirtschaftsstärksten Region zu werden. Mit den österreichischen Maßnahmen habe man die Vorgaben der Union "vorbildhaft" mit Leben erfüllt, meinte Gorbach.

Beschäftigungsprogramme

Nach Brüssel gemeldet wurden weitgehend bekannte Punkte. Schüssel verwies auf die beschlossenen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsprogramme sowie die Initiative des von der Regierung nominierten Lehrlingsbeauftragten Egon Blum. Letztere habe "sensationell" eingeschlagen. Es gebe bereits fast 6.000 Anmeldungen, womit man die Erwartungen um das Doppelte überschreite.

Ebenfalls Schwerpunkt in dem Reformprogramm ist laut Gorbach Breitbandinitiative. Ziel sei es, die Verfügbarkeit von Breitband-Internet in den nächsten Jahren von 80 auf 98 Prozent zu steigern. (APA)

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