Prozess zwischen Tiwag und Kritiker in Innsbruck gestartet

25. Oktober 2005, 21:38
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Vergleich abgelehnt - Zeugen beantragt - Verhandlung vorerst auf unbestimmte Zeit vertagt

Das Zivilgerichtsverfahren im Rechtsstreit zwischen der Tiroler Wasserkraft AG (Tiwag) und dem Tiwag-Kritiker Markus Wilhelm rund um Cross-Boarder-Leasing-Geschäfte des Landesenergieversorgers ist am Montag am Landesgericht in Innsbruck in die erste Runde gegangen. Ein Vergleich wurde abgelehnt, bestätigte der zuständige Richter Hannes Seiser am Dienstag der APA. Ein neuerlicher Prozesstermin im heurigen Jahr sei unwahrscheinlich.

Auf Unterlassung geklagt

Die Tiwag hatte Wilhelm auf Unterlassung geklagt, nachdem dieser auf seiner Homepage Details zu den Geschäften der Tiwag mit US-Investoren veröffentlicht hatte. Auf Druck der Tiroler Wasserkraft wurde seine alte Webseite www.dietiwag.at vom Netz genommen. Daraufhin änderte Wilhelm seine Internet-Adresse und ist seither unter www.dietiwag.org online. Bereits im Mai war ein Antrag der Tiwag auf einstweilige Verfügung in erster und zweiter Instanz abgewiesen worden. Der Provider der Homepage von Wilhelm musste jedoch Kredit schädigende Aussagen von der Internetseite streichen.

Zeugen genannt

Die Tiwag benannte bei dem Prozesstermin am Montag als Zeugen Mitarbeiter involvierter Banken in Wien. Diese sollen nun einvernommen werden. Der Gerichtsakt werde dazu nach Wien geschickt, erklärte der Richter. Wie lange es dauern werde, bis der Akt wieder zurück sei, sei schwer abzuschätzen. Die Einvernahmen der von Wilhelm beantragten Zeugen Landeshauptmann Herwig van Staa (V) und LHStv. Ferdinand Eberle (V) wurde zunächst abgelehnt. "Es kann sein, dass wir sie später noch brauchen", erklärte Seiser.(APA)

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