Schockwellen in den Südkaukasus

9. November 2005, 15:18
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Die Beziehungen zwischen Georgien und Russland am Tiefpunkt

Wien/Tiflis/Baku - Der Angriff mutmaßlich tschetschenisch geführter Rebellen auf die Hauptstadt von Kabardino-Balkarien am vergangenen Donnerstag fällt in eine Zeit großer politischer Anspannung auf der anderen Seite des Kaukasus. So sind die Beziehungen zwischen Georgien und Russland wegen der Separatistenprovinz Südossetien erneut an einem Tiefpunkt angelangt. In Aserbaidschan wiederum stehen sich drei Wochen vor den Parlamentswahlen Regierung und Opposition unversöhnlich gegenüber. Die von westlichen NGOs unterstützten Oppositionsgruppen hoffen auf einen Umsturz nach dem Modell der Ukraine, Georgiens und Kirgistans.

Die instabile Lage im russischen Nordkaukasus wirkt sich dabei auf die Staaten im Südkaukasus aus: Aserbaidschan fürchtet einen Kollaps der russischen Teilrepublik Dagestan und einen Zustrom von Flüchtlingen und militanten Tschetschenen; der Kampf gegen angebliche und tatsächliche Islamisten aus dem Nordkaukasus ist für Baku ein probates Mittel im Wahlkampf geworden.

In Georgien drängt die Regierung wiederum auf radikale Änderungen in der Provinz Südossetien. Die dortige Separatistenführung strebt einen Anschluss an die russische Teilrepublik Nordossetien an und wird finanziell, aber auch militärisch von Moskau unterstützt. Das georgische Parlament setzte nun Russland diese Woche ein Ultimatum bis Februar 2006. Erfüllt Russland bis dahin nicht nachweislich seine Rolle als neutraler Führer der Friedenstruppen in Südossetien, sieht sich Georgien nicht mehr an die Bestimmungen des Waffenstillstandsabkommen von 1992 gebunden. (mab/DER STANDARD, Printausgabe, 15.10.2005)

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