Innenministerium weist Kritik zurück

7. November 2005, 13:39
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Und präzisiert Änderung bei erforderlichen Sprachkenntnissen von Kindern

Wien - Das Innenministerium hat am Freitag die Kritik von Caritas und UNHCR am neuen Staatsbürgerschaft zurück gewiesen und gleichzeitig eine konkrete Änderung bei den erforderlichen Sprachkenntnissen von Kindern bekannt gegeben. Letzterer Punkt hatte zuletzt für Kritik von SP-Seite gesorgt.

Ursprünglich war geplant, dass zugewanderte Kinder, die eine Schulklasse nicht geschafft haben, einen Deutschtest auf Niveau Hauptschule 4. Klasse machen sollten. Nun wird bei Kindern der ersten bis vierten Schulstufe vor der Verleihung der Staatsbürgerschaft nur der Schulbesuch verlangt. Bei Kindern der fünften bis neunten Schulstufe wird eine positive Deutsch-Note im letzten Schuljahr vor der Einbürgerung verlangt.

Für die heute geäußerte Kritik zeigte der Sprecher von Innenministerin Liese Prokop (V) kein Verständnis. In Richtung Caritas hieß es, man bekenne sich dazu, dass Deutsch-Kenntnisse eine wichtige Voraussetzung für die Integration seien und Integration vor der Verleihung der Staatsbürgerschaft erfolgen müsse. Die Kritik von UNHCR, wonach die Voraussetzung eines gesicherten Lebensunterhaltes für Ältere oder Gebrechliche eine zu hohe Hürde sein konnte, wies der Sprecher als "nicht nachvollziehbar" zurück. Wenn der Lebensunterhalt nicht gesichert sei, bestehe auch kein legaler Aufenthalt und die Staatsbürgerschaft sei dann ohnehin kein Thema. Die längere Frist für anerkannte Flüchtlinge verteidigte der Sprecher mit dem Hinweis, dass man eine "Verzahnung mit geltendem Recht" vorgenommen habe. Fünf Jahre könne schließlich auch der Asylstatus wieder aberkannt werden. (APA)

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