Österreich soll EU-Zukunft gestalten

6. November 2005, 19:52
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Nach Ansicht von EU-Kommissarin Wallström liegt der Schlüssel in der Debatte in den Händen Österreichs - Konferenz dazu könnte im Mai 2006 in Wien stattfinden

Die für Kommunikation zuständige EU-Kommissarin Margot Wallström sieht zwar auf "absehbare Zeit" keine Möglichkeit mehr, die EU- Verfassung nach den gescheiterten Referenden in den Niederlanden und Frankreich wieder zum Leben zu erwecken. Dennoch startete die EU-Kommission am Donnerstag ihren so genannten "Plan D", mit dem eine tief greifende Debatte über die Zukunft der Europäischen Union angestoßen werden soll.

Österreich kommt bei der Umsetzung dieses Plans – das D steht für Dialog, Diskussion und Demokratie – während seiner EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 laut Wallström eine Schlüsselrolle zu. Am 9. Mai 2006 ist eine europäische Konferenz zur Zukunft Europas anberaumt, auf der Schlussfolgerungen aus den Debatten in den 25 Mitgliedsstaaten gebündelt werden sollen. Wie Wallström zum Standard sagte, könnte diese Konferenz auch in Wien stattfinden. Österreich könne generell sehr stark dabei helfen, wie die Rückmeldungen aus der Bevölkerung gebündelt werden sollen. "Es ist sehr wichtig, dass sich Österreich aktiv einschaltet. Ich bin auch sicher, dass das gemacht wird."

Die Kommission wird auch für den Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Juni 2006, der in Wien stattfinden wird, eine Zusammenfassung der Ergebnisse der nationalen Debatten stehen. Am Ende des Prozesses soll dann ein konkreter Fahrplan für die Zukunft Europas stehen, skizziert Wallström das Vorhaben.

Sechs Millionen Euro sollen dafür zur Verfügung gestellt werden. Der Plan sieht auch vor, dass EU-Kommissare häufiger in EU-Staaten auftreten. (DER STANDARD, Printausgabe, 14.10.2005)

Alexandra Föderl-Schmid aus Brüssel
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