Der Proporz ist ein Hund

9. Oktober 2005, 15:34
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ÖVP ist für die Beibehaltung des Proporzes - die SPÖ dagegen - mit Infografik

Im Burgenland herrscht Proporz. Die stärksten Parteien müssen auch regieren. Die ÖVP hält das - jetzt - für gut, die SPÖ - jetzt - nicht.

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Eisenstadt - Die burgenländische ÖVP ist für die Beibehaltung des Proporzes. Das war sie nicht immer, in den 90er-Jahren hätte sie sich durchaus vorstellen können, die Landesregierung nicht automatisch proportional zum Landtag zu besetzen. Bei der SPÖ ist es umgekehrt. War sie früher dafür, so wäre sie jetzt sofort bereit, die Verfassung entsprechend zu ändern. Aber - leider - dazu bedürfe es einer Zweidrittelmehrheit. Und die gebe es eben nur mit der ÖVP, und die sei dagegen, und deshalb sei man machtlos.

Ein wenig erinnert dies an den Hund, der wütend und entschlossen bellt, solange zwischen ihm und dem Angebellten ein Zaun ist. Endet der Zaun aber plötzlich und unerwartet, nimmt der Hund schleunigst Reißaus.

Steiermark als Vorbild

Die beiden großen pannonischen Parteien machen einander, das jedenfalls ist der Eindruck, den Zaun, hinter dem es sich bequem für eine Verfassungsänderung sein lässt. Fürs Burgenland vorbildlich wird jedenfalls die Steiermark sein, wo Franz Voves sich eindeutig für das Mehrheitsprinzip in der Landesregierung ausgesprochen hat. So wie es in Vorarlberg seit jeher gang und gäbe war - und etwa auch in Salzburg eingeführt worden ist.

Grüne und FPÖ - die vehementen Verächter des Proporzes, an dem sie freilich nicht teilhaben - unterstützen die burgenländische SPÖ dabei, sich an Voves zu orientieren. Allerdings verschaffen sie der SPÖ keineswegs die dazu notwendige Mehrheit im Landtag.

Gedankenspiel

Deshalb kursiert seit einiger Zeit auch ein kleines, gewagtes Gedankenspiel in Eisenstadt. Was wäre, verlöre die ÖVP zwei Mandate, gewänne die SPÖ 19, Grüne und FPÖ je drei? Dann stünde es 19:11:3:3. Und mit einem Male wäre der Zaun weg.

Das Verhältnis in der Regierung lautet zur Zeit 4:3. Und dabei wird es wohl bleiben. Denn um einen ihrer drei Landesräte zu verlieren, müsste die ÖVP schon auf rund 31 Prozent (derzeit 35) absacken. (wei, DER STANDARD, Printausgabe 8./9.10.2005)

  • Ergebnisse der Wahl 2000 nach Stimmenanteilen und Gemeinden.
    grafik: der standard

    Ergebnisse der Wahl 2000 nach Stimmenanteilen und Gemeinden.

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