Der Ruf nach Wiedervereinigung

von FPÖ und BZÖ wird nach der Wahlniederlage für beide Parteien beim steirischen Urnengang vergangenen Sonntag lauter. Obwohl Klubobmann Herbert Scheibner (B) auf der einen und die niederösterreichische FPÖ-Chefin Barbara Rosenkranz auf der anderen Seite bei der freiheitlichen Klubklausur in Rosenburg eine Fusion praktisch ausschlossen, mehrten sich am Rande der Tagung gleichzeitig Stimmen, die ein Zusammengehen für sinnvoller halten.

montage: derStandard.at

Bild nicht mehr verfügbar.

"Niemand glücklich"

Scheibner hatte in seinem Grundsatzreferat erklärt, die Trennung von der FPÖ sei schmerzhaft gewesen, doch werde man "allen, die uns schon abgeschrieben haben, sagen, freut euch nicht zu früh". Das BZÖ werde "Tritt fassen". Allerdings fasste Scheibner die Atmosphäre in der Aussage zusammen, dass "niemand glücklich ist". Beide Parteien hätten ihren Weg noch nicht gefunden. Den freiheitlichen Klub bezeichnete er als Beispiel und konstruktive Kraft, wie eine Zusammenarbeit funktionieren könne.

foto: apa/jaeger

Bild nicht mehr verfügbar.

Rosenkranz

sie bekennt sich als einzige der 18 freiheitlichen Mandatare nicht zum Regierungsprogramm - meinte dazu auf Anfrage der APA, sie wisse nicht, wen Scheibner damit meine. Jedenfalls schließt sie eine Wiedervereinigung aus - sei es eine Wahlplattform oder eine Sammelbewegung, wie sie zuletzt BZÖ-Chef Jörg Haider auch zur Verwirrung der eigenen Leute in den Raum gestellt hatte. Rosenkranz meinte, die FPÖ habe sich nach der "gefährlichen Phase der Spaltung absolut konsolidiert". Es wäre ein "Knieschuss, wenn wir das BZÖ aufnehmen".

foto: apa/jaeger

Bild nicht mehr verfügbar.

In die Reihe der Reunions-Ablehner reihten sich auch BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch und der Wiener BZÖ-Chef Günther Barnet ein. Scheuch meinte, die von Haider angesprochene Sammelbewegung sei nicht als eine Art Gemeinsamkeit von FPÖ und BZÖ zu verstehen. Das BZÖ werde als eigenständige Liste bei den Nationalratswahlen antreten. Barnet schraubte die Erwartungen für die Wien-Wahl am 23. Oktober sehr niedrig: "Wir wollen ein besseres Ergebnis als in der Steiermark". Dort war das BZÖ auf lediglich 1,7 Prozent der Stimmen gekommen. Eine Wiedervereinigung lehnt Barnet ab und meinte, es bestehe "Unversöhnlichkeit" zwischen FPÖ und BZÖ.

foto: apa/jaeger

Bild nicht mehr verfügbar.

Doch etwas anders sahen die Situation manche freiheitliche Abgeordnete am Rande der Klubsitzung. Der ehemalige Sozialminister Herbert Haupt sprach sich für ein "einheitliches, freiheitliches freisinniges Lager" aus, das sich "geschlossen präsentieren" sollte. Er appellierte an beide Seiten, die "eitlen Grabenkämpfe" einzustellen. Das Ziel könne es doch nicht sein, eine "Partei zu sein, die klein und fein ist". Der Vorarlberger Eugen Bösch sprach sich entschieden für ein Zusammengehen von FPÖ und BZÖ aus. Man sollte auch keine "Realitätsverweigerung" betreiben. In beiden Parteien sei "Ernüchterung" eingetreten. Er sei jedenfalls von allem Anfang an gegen eine Parteispaltung gewesen. Die "Hardliner" sollten nicht das Sagen haben.

foto: apa/pfarrhofer

Bild nicht mehr verfügbar.

Die stellvertretende freiheitliche Klubobfrau Helene Partik-Pable bekräftigte ihre Kritik an Haider. Sie finde es "merkwürdig, dass jemand, der die Partei gespalten hat, jetzt von Wiedervereinigung und Sammelbewegung spricht". Sie plädiere "gar nicht so sehr für Wiedervereinigung, aber für eine gemeinsame Plattform". Die Menschen hätten Vertrauen in FPÖ und BZÖ verloren, das gelte es wieder zu gewinnen. Und Oberösterreichs Max Walch "findet es ganz gut, wenn man wieder zusammengehen würde". Ebenfalls für eine gemeinsame Wahlplattform sprach sich der Abgeordnete Detlev Neudeck aus. (APA)

foto: apa/jaeger