Rosenburg - Der freiheitliche Klubobmann Herbert Scheibner hat eine "Fusionierung" zwischen FPÖ und BZÖ ausgeschlossen. Bei der Klubklausur in Rosenburg im Waldviertel meinte Scheibner am Mittwoch, "alle, die uns schon abgeschrieben haben, denen sagen wir, freut euch nicht zu früh". Die Trennung von der FPÖ sei schmerzhaft gewesen, doch gelte es jetzt, dass das BZÖ "Tritt fasst".

Im Gegensatz zu Scheibner erklärte BZÖ-Wirtschaftssprecher Josef Bucher, dass er sich eine Wiedervereinigung wünschen würde. Es handle sich um einen "Bewegungsprozess". Immerhin stünden sich BZÖ und FPÖ "am nächsten von allen Parteien". Für die Wähler sei es auch "sehr schwer eine Unterscheidung zu finden. Wir sind nicht differenzierbar für die Wähler." Im Gespräch mit der APA sagte Bucher, er habe die Erfahrung gemacht, dass sich am Ende des Tages auch etwas zum Positiven ändern könne. Befragt, wie viele der Freiheitlichen Abgeordneten für eine Wiedervereinigung seien, meinte er, dies sei "schwer abzuschätzen".

"Glücklich ist niemand"

Scheibner fasste die Situation mit den Worten "glücklich ist niemand" zusammen. Er beharrte allerdings darauf, dass eine Wiedervereinigung rein hypothetisch wäre und derzeit sinnlos sei. Man sei "nicht frohlockend aus der FPÖ gegangen". Beide Parteien hätten ihren Weg noch nicht gefunden. Im Freiheitlichen Klub würden sich 17 von 18 Abgeordneten zum Regierungsprogramm bekennen.

Auf die zuletzt von BZÖ-Chef Jörg Haider angesprochene Sammelbewegung wollte er nicht näher eingehen. Befragt, ob diese Sammelbewegung keine zwischen BZÖ und FPÖ sei, und ob sich das BZÖ selbst sammeln wolle, sagte Scheibner: "Wir sind alle Jäger und Sammler." Man werde auch "nicht versuchen, die bessere FPÖ zu sein". Das BZÖ sei als eine Gruppe konstruktiver Kräfte angetreten, die regieren und gestalten wolle. Die Trennung sei notwendig gewesen, wobei Scheibner darauf verwies, dass die Umfragen vor dem Auseinandergehen bei maximal sechs Prozent mit sinkender Tendenz gestanden seien.

Klippen umschiffen

Die Grundsatzrede Scheibners bei der Klubklausur begann ebenfalls mit dem Thema Wiedervereinigung. Den Freiheitlichen Parlamentsklub bezeichnete er als "tolles Beispiel", wie eine Zusammenarbeit funktionieren könne. Im Klub habe es nie Probleme gegeben. Es herrsche "entsprechende Toleranz, Kameradschaft und Gemeinschaft" mit der man "diese Klippen umschiffen wird. Aber niemand soll diese Toleranz und Gemeinschaft ausnützen", warnte er. "Man hat uns schon sehr oft totgesagt, aber wir geben den Kampf nicht auf. Wir wollen Österreich nicht kampflos den Großkoalitionären geben und schon gar nicht einer rot-grünen Allianz. Wir haben den Auftrag des Wählers bis November 2006 konstruktiv zu arbeiten."

Schwerpunkte des Referats von Scheibner waren die Bereiche Katastrophenschutz sowie Steuerreform und die jüngsten Arbeitsmarktmaßnahmen der Regierung. Beim Thema Steuern sprach sich der Klubobmann neuerlich für eine Flat Tax aus, wobei man über 25 oder 30 Prozent diskutieren könne. In Sachen EU-Politik kritisierte er erneut die Aufnahme der Beitritts-Verhandlungen mit der Türkei. Das BZÖ trete für rasche maßgeschneiderte Kooperationen ein. Zur bevorstehenden EU-Präsidentschaft Österreichs stellte Scheibner fest, dass der Briten-Rabatt nicht mehr zeitgemäß sei und dass die EU als Mediator und unabhängiger Förderer im Nahost-Konflikt agieren solle. Flagge müsse Österreich auch beim Thema Bildung zeigen. (APA)