Haider bastelt Sammelbewegung

27. Oktober 2005, 14:51
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"FPÖ hat die Wähler enttäuscht, aber dem BZÖ glauben sie auch nicht" - Wieder­vereinigung mit FPÖ nicht ausgeschlossen

Klagenfurt/Wien - BZÖ-Chef Jörg Haider hat angesichts des Wahldebakels seiner Orangen in der Steiermark ein wenig Selbstkritik geübt. Die FPÖ habe habe die Menschen enttäuscht, "dem BZÖ glauben sie allerdings auch nicht", meinte er am Dienstag. Es habe nicht geklappt, die im Jahre 2000 von der FPÖ abgewanderten Wähler in der neuen freiheitlichen Bewegung des BZÖ zu binden. Haider: "Das ist uns nicht gelungen." Dass das möglicherweise an seiner eigenen verlöschenden Strahlkraft gelegen sein mag, verneint Haider naturgemäß. "Die Leute wissen eben noch nicht, was am BZÖ wirklich dran ist."

Dennoch denkt Haider bereits über eine neue "Sammelbewegung" nach, um den jetzt "politischen Heimatlosen eine neue Heimat" zu geben. Und die soll wieder einmal mehr die Rechtsliberalen und versprengten Bürgerlich-Konservativen ansprechen.

"Schockierende" KPÖ

Denn angesichts der Wahlerfolge der SPÖ und des Erstarkens der Kommunisten sieht Haider nun einen "Linksruck" auf Österreich zukommen. "Es ist ja schockierend, dass Wähler sogar die KPÖ wählen, nur weil es keine Alternative zu den Großparteien gibt." Daher müsse diese neue Sammelbewegung alle "nicht sozialistisch gesinnten Kräfte binden".

Mit der FPÖ könne man für die Nationalratswahl 2006 in diesem neuen Sammelbecken durchaus getrennt marschieren, aber vereint schlagen, meint Haider. Den Begriff "Wiedervereinigung" der verfeindeten Blauen und Orangen will der BZÖ-Chef allerdings nicht in den Mund nehmen. Ausschließen will er diese aber auch nicht: "Die Frage ist zu kurz gegriffen, wir wollen eine politische Heimat für Heimatlose bieten." Und er ließ offen, ob die neue Gruppe als "Liste Haider" antreten soll.

Für die kommende Wien-Wahl werde das BZÖ jedenfalls seine Kandidatur nicht zurückziehen, versuchte Haider die absehbare Verwirrung unter Funktionären und potenziellen Wählern zu dämpfen.

Sowohl aus dem BZÖ als auch von den Freiheitlichen kamen zur Wiedervereinigungsdiskussion und zur Idee einer neuen Sammelbewegung überwiegende Absagen. Staatssekretär Karl Schweitzer (BZÖ) sagte dem STANDARD, dass dies ein Eingeständnis wäre, dass die Gründung des BZÖ ein Fehler gewesen sei. Nur der Tiroler BZÖ-Chef, der Nationalratsabgeordnete Klaus Wittauer kann sich eine Wiedervereinigung "prinzipiell vorstellen. Die handelnden Personen müssten sich allerdings ändern". (Mehr im nebenstehenden Text "Machen uns lächerlich".)

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat am Dienstag berichtet, er und die geschäftsführende BZÖ-Chefin Karin Gastinger hätten einander nach der für ÖVP und BZÖ schlecht ausgegangenen Steiermark-Wahl "gegenseitig getröstet". Für die Bundespolitik bedeute die geänderte Mehrheit im Bundesrat, dass man künftig mehr Zeit für Gesetzesvorhaben nehmen müsse - der Nationalrat werde öfter Beharrungsbeschlüsse fassen müssen.

SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures reagierte mit der zynischen Frage: "Und wer tröstet die ÖsterreicherInnen?" (stein, cs/DER STANDARD, Printausgabe, 5.10.2005)

  • Jörg Haider denkt über die Zeit nach dem BZÖ nach
    foto: matthias cremer

    Jörg Haider denkt über die Zeit nach dem BZÖ nach

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