Voves strebt Regierungsprogramm mit ÖVP an

3. Oktober 2005, 19:21
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Aber auch Landtagsmehrheiten mit KPÖ und Grünen vorstellbar - Lob für designierten Vizelandeshauptmann Schützenhofer

Graz - Er hoffe nach dem "Jahrhundertsieg" auf einen Konsenskurs in der Regierung, könne sich aber auch in einigen Fragen vorstellen, die Mehrheit im Landtag zu suchen, gab der designierte Landeshauptmann Franz Voves einen ersten Einblick in seine künftige Amtsführung, bei der er in der Landesregierung auf eine eigene Mehrheit und im Landtag auf eine Mehrheit gemeinsam mit KPÖ und Grünen jenseits der ÖVP zurückgreifen kann. Im Übrigen habe er als Sportler auch gelernt, mit Siegen umzugehen und werde "maßvolle Gespräche in tiefer Verantwortung für das Land" suchen.

"Ich bin aber nicht als Weichei Finanzvorstand (einer Versicherungsgesellschaft, Anm.) geworden", reichte der steirische SPÖ-Chef im APA-Gespräch unmittelbar nach. Er könne sich vorstellen, dass er mit Hermann Schützenhöfer, der nunmehr als ÖVP-Gegenüber in der Regierung fungieren wird, "in gute Gespräche kommen könnte". Dieser verfüge über "Handschlagqualität". Er, Voves, strebe ein Regierungsprogramm mit der ÖVP an, mit der er die ersten Gespräche führen werde. Als künftiger Landeshauptmann will er einen "Schlussstrich" unter dem Vergangenen ziehen und ein "offenes und ehrliches Miteinander" leben.

Gespräche auch mit anderen

Er werde aber auch mit den Grünen und der KPÖ in den nächsten Tagen Gespräche führen, so der SPÖ-Vorsitzende. So habe er "kein Problem" mit dem Vorschlag der Grünen, Regierungsbeschlüsse öffentlich zu machen, und will die Förderpolitik "so transparent und nachvollziehbar wie möglich" machen: Ab einer gewissen Größe sollte für geförderte Projekte ein Controlling in Planung und Steuerung eingerichtet werden, am besten beim Finanzressort. Damit seien Zielüberprüfungen und tranchenweise Auszahlung mit Rückforderungsmöglichkeit verbunden - "damit sollte auch Frau Herberstein rechnen." Jedenfalls müsse es künftig gesellschaftsrechtlich eine klare Trennung von Privatvermögen und geförderten Projekten, "keine Mixtur", geben.

Zehn-Punkte-Programm

An der Spitze seines Zehn-Punkte-Programms, das er nun zur Basis für die Verhandlungen machen werde, steht die "Steiermark-Holding", ein PPP-Modell, das eine direkte Risikokapitalbeteiligung an Innovationsschwellenbetrieben vorsieht und als "Lenkungsinstrument" für die regionale Standortpolitik dienen soll.

Zeit

Was die personellen Entscheidungen für die zwei neuen Landesräte, den ersten und dritten Landtagspräsidenten und den Landesschulratspräsidenten betrifft, will sich Voves noch Zeit lassen. Es gebe klarerweise viele Gruppierungen, die "anklopfen", die Obersteirer, die Frauen. Sicher sei, dass abgesehen von Bettina Vollath, die fix neu in Regierungsteam ist, in erster Linie Personen aus dem"erweiterten Team Voves" zum Zug kommen werden.

Die im Zuge der Debatte um die Kosten für die Renovierung seines Büros geäußerte Absicht, sich auch vorstellen zu können, das "gräfliche Residieren" aufzugeben und aus der Burg in ein anderes Gebäude zu ziehen, relativiert Voves heute. Wohl aber überlege er, in seinem Büro zu bleiben und nicht in die Amtsräumlichkeiten der bisherigen Landeshauptleute in die "Belle Etage" zu übersiedeln. (APA)

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    foto: standard/cremer

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