Spiel oder Ernst?

13. Februar 2007, 14:02
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Schüssels Türkei-Strategie - Von Caspar Einem

Das Match in der Steiermark ist verloren. Das war offenbar kein Spiel für Schüssel. Dort hätte er zweifellos lieber gewonnen bzw. Frau Klasnic zumindest knapp über die Ziellinie gerettet. Aus, vorbei. Bleibt die Frage, wie es jetzt in der Türkeifrage weiter geht. Geht es um eine grundsätzliche Frage der Aufnahmefähigkeit der EU, geht es bloß um Kroatien oder gar ausschließlich darum, eine gute Basis für vorgezogene Neuwahlen zu sichern: Schüssel als Drachentöter, der die EU und Österreich vor dem Türkensturm rettet?

Für mich ist die Lektion, die Europa derzeit lernen muss, eine andere als die, die Ulrich Beck und Anthony Giddens sehen: die Erweiterung der Jahre 2004/2007 um zehn plus zwei neue Mitglieder hat der Union ein beträchtliches kommunikatives Problem im Inneren beschert und auch eine beachtliche wirtschaftliche Herausforderung. Die Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden haben zugleich deutlich gemacht, dass die BürgerInnen der EU von der heute spürbaren Politik und von der Entwicklungsgeschwindigkeit der EU alles andere als begeistert sind. Die Antwort darauf müsste eine Verlangsamung der EU-Entwicklung und eine Umkehr in der Wirtschaftspolitik sein, sodass die Menschen – und nicht bloß einige Großunternehmen - wieder einen wirtschaftlichen Nutzen von der Mitgliedschaft spüren. Und das würde heißen: Eine Politik für Wachstum und soziale Sicherheit und ‚Türkei bitte warten’ oder eine andere Lösung als Beitritt. Aber ist es das, was Schüssel will? Ist er in dieser Frage ernst zu nehmen oder ist er doch wieder nur Spieler – für seinen Freund Sanader (kroatischer Ministerpräsident) und/oder für ein günstiges Szenario für Neuwahlen?

Freilich ist auch die Beitrittsperspektive für Kroatien und die übrigen Staaten des Westbalkans eine ernste Frage, in der es vor allem um die nachhaltige Sicherung des Friedens geht. Bloß dafür jetzt die Türkei als bloßes Instrument, als Schuhlöffel für Kroatiens Verhandlungsmandat, zu nutzen, hieße die Türkei neuerlich zu pflanzen. Das wäre keine ernste Umgangsweise mit einem großen und wichtigen Land. Die Türkei ist schon zu lange Spielball geostrategischer Spiele gewesen. Die braucht endlich klare Worte. Und die können im Grunde nur heißen: Wir wollen eine seriöse Partnerschaft, wir können aber keine Mitgliedschaft anbieten.

Oder bloße Neuwahlstrategie? Bleibt zunächst nur die Frage offen, wie hinkommen. Aber nehmen wir an, Vizekanzler Gorbach will doch jetzt schon ausscheiden und seinen Seilbahnjob in Vorarlberg beginnen und Schüssel mag nicht mehr die Regierung umbilden... Wäre es da eine schlechte Karte, sich als tapferer Krieger gegen den Türkensturm zu präsentieren? Ein ernstes Spiel?

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"Fremde Feder" ist eine Kolumne auf derStandard.at für KommentatorInnen von außen. Caspar Einem, ehemaliger Wissenschafts-, Verkehrs- und Innenminister ist derzeit Europasprecher der SPÖ und Vorsitzender des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen.
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    "Fremde Feder" ist eine Kolumne auf derStandard.at für KommentatorInnen von außen. Caspar Einem, ehemaliger Wissenschafts-, Verkehrs- und Innenminister ist derzeit Europasprecher der SPÖ und Vorsitzender des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen.

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