Des Beamten teure Kleider

5. Oktober 2005, 19:05
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Fünf Abteilungen sind mit Uniformen und Socken beschäftigt - So viel Modekompetenz erschien Rechnungshof ein wenig übertrieben

Der Rechnungshof hat die Bekleidungsbeschaffung bei der Justizwache kritisiert. Geändert hat sich nur wenig, noch immer sind fünf Abteilungen mit Uniformen und Socken beschäftigt. Besserung wird mit der Einführung einer neuen Uniform ab Mitte 2006 versprochen.

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Wien - Auch ein Justizwachebediensteter will schick bekleidet sein. Bislang war er das in grünem Rock und schwarzer Hose, ab nächstem Jahr wird - ähnlich wie bei der Polizei - blau zur Modefarbe der Justitia.

Weniger die Farbwahl, denn die Abwicklung der Bekleidungsbeschaffung zog dem Rechnungshof Anfang des Jahres die eigenen Socken aus: Im Untersuchungszeitraum (Oktober, November 2003) hatte die für Dienst- und Insassenbekleidung zuständige Abteilung des Justizministeriums, das so genannte Zentrale Wirtschaftsamt (ZWA), ganze neun Bedienstete - und die saßen auf acht Abteilungen verstreut.

Im Umkehrschluss: Nahezu jeder Mitarbeiter des ZWA war gleichzeitig Abteilungsleiter, nur einer der neun ging leer aus. Zudem fungierten die acht Abteilungsleiter gleichzeitig als Stellvertreter eines anderen Bereiches.

Fünf statt drei

So viel Modekompetenz erschien dem Rechnungshof ein wenig übertrieben. Seine Anregungen hat man im ZWA aber nur zögerlich - und auch dann nicht zur Gänze - umgesetzt. Während statt der empfohlenen drei, vorerst fünf Abteilungen weitergeführt wurden, beschränkt man sich heute zwar auf die Dreiteilung, allerdings nicht in die für sinnvoll befundenen Bereiche "zentrale Beschaffung und Verwaltung", "Bundesschlössermeisterei" und "Bundeswaffenmeisterei". Stattdessen blieb die für die Dienstkleidungsbeschaffung zuständige Abteilung "Massafonds", deren Auflösung und vollständige Integration in das ZWA der Rechnungshof bereits wiederholt gefordert hat, neben der "Abteilung ZWA" und der Abteilung "Leitung" weiter erhalten. Abteilungsleiter Christian Schnattler bestätigt im Gespräch mit dem STANDARD: "Den Fonds als Struktur lassen wir bestehen." Und damit auch die separate, ebenfalls bekrittelte, Verrechnung via Massakonto.

Exekutivbeamten für die Kleiderverwaltung

Bei der Personalstruktur innerhalb des Zentralen Wirtschaftsamtes zeigt man sich hingegen einsichtig. Schließlich müsse man ja wirklich keine Exekutivbeamten für die Kleiderverwaltung heranziehen, bekennt Schnattler. Denn: "Ein Exekutivbeamter macht ja auch Nachtdienste und für den bekommt er dann Nachtdienst-frei. Wenn sie also einen Exekutivbeamten dort einsetzen, dann fehlt der öfters aufgrund der Nachtdienstfreien Zeit", sieht Schnattler nicht nur die finanziellen Vorteile, die der RH mit einem jährlichen Einsparungspotenzial von rund 73.000 Euro beziffert hat.

"Reparaturpauschale"

Weniger kooperativ ist man bei der empfohlenen Abschaffung der so genannten "Reparaturpauschale". Jene 52,3 Euro, die die rund 3000 Justizbeamten halbjährlich auf ihr Massakonto überwiesen bekommen, sind ebenso aufrecht, wie die jährliche Überweisung von 270,32 Euro (RH-Empfehlung: 200 Euro) zwecks Nachbeschaffung und Instandhaltung von Socken, Schuhen und sonstigen Schneiderartikeln.

Auch die Grundausstattung für neu eintretende Bedienstete liegt mit 959,28 Euro für Dienst- und Repräsentationsuniform nach wie vor um rund 160 Euro über den Kosten einer Grundgarnitur.

Im Rechnungshofbericht heißt es, der Massafonds verrechne "fiktive Preise" - ein Vorwurf der laut Schnattler zumindest in naher Zukunft nicht mehr gelte. Denn mit der Umstellung auf die blaue Uniform ab Mitte 2006 wird die Repräsentationsuniform nicht mehr Teil der Grundausstattung sein. Und ob die dann so schick ist wie die alte, bleibt abzuwarten. (Karin Moser, DER STANDARD Printausgabe 3.10.2005)

  • Foto: APA/ TECHT Hans KlausUm den Häftlingen stets korrekt gekleidet gegenüber- 
treten zu können, bekommen Beamte der Justizwache jedes Jahr 104,6 Euro "Reparatur- 
pauschale". Der Rechnungshof plädiert für eine Abschaffung.

    Foto: APA/ TECHT Hans Klaus

    Um den Häftlingen stets korrekt gekleidet gegenüber- treten zu können, bekommen Beamte der Justizwache jedes Jahr 104,6 Euro "Reparatur- pauschale". Der Rechnungshof plädiert für eine Abschaffung.

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