Italo-Groteske

21. November 2005, 14:08
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Thesy Kness-Bastaroli über den Bilanzskandal um Parmalat und die Konsequenzen, die Italien daraus nicht gezogen hat

Aus Fehlern kann man lernen. Wie, haben die Amerikaner nach den Bilanzskandalen von Enron und Worldcom gezeigt: Normen und Vorschriften wurden zugunsten der (Klein-)Anleger und Sparer verschärft. Auch die EU versuchte mit neuen Richtlinien für Bilanzprüfer, Finanztricksereien zumindest zu erschweren - doch Italien ist säumig.

Außer großen Tönen kam nach dem Parmalat-Milliardenschwindel vor knapp zwei Jahren nicht viel aus Rom. Die Finanzaufsicht sollte zum Schutz der Sparer reformiert, die Kompetenzen der Banca d'Italia begrenzt werden. Denn die Nationalbank als oberste Kreditaufsichtsbehörde hat bei den Pleitefällen Cirio (Tomatenkonserven) und Parmalat (Milchproduke) kläglich versagt.

Kein Wunder: Ihre Großaktionäre sind ausgerechnet jene Banken, die sie kontrollieren soll. Vorgesehen war, dass die Nationalbank zumindest die Wettbewerbsaufsicht über Kreditinstitute an die Kartellbehörde abgibt und die Börsenaufsicht weitere Kompetenzen übernehmen sollte. Inzwischen ist die Reform der Finanzmarktaufsicht weit gehend verwässert.

Der im Parlament diskutierte Entwurf sieht weder verschärfte externe und interne Kontrollen zum Schutz der Ersparnisse vor, noch die Reorganisation der Aufsichtsbehörden; ganz zu schweigen von adäquaten Sanktionsmöglichkeiten bei Verfehlungen.

Im Gegenteil. Regierungschef Silvio Berlusconi hat, nicht ganz uneigennützig, die Bilanzfälschung zum Gentleman-Delikt erklärt - sie ist strafrechtlich nicht mehr verfolgbar. Zentralbankchef Antonio Fazio bleibt im Sattel, obwohl er nicht nur bei Parmalat sondern auch beim jüngsten Bieterkampf um Italiens Banken Fairness vermissen hat lassen.

Es ist nur mehr eine Frage der Zeit, dass sich der Finanzskandal um Parmalat zum politischen auswächst. Eine Italo-Groteske ist er jetzt schon. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 03.10.2005)

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