Microsoft vs. Eolas: Umstrittenes Browser-Patent bestätigt

7. November 2005, 19:08
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US-Patentamt bestätigt seine ursprüngliche Entscheidung - Weitreichende Auswirkungen befürchtet

Im Streit rund um das umstrittene Browser-Patent der Firma Eolas musste nun Microsoft eine schwere Niederlage hinnehmen: Das US-Patentamt bestätigte nach einer Überprüfung den Anspruch von Eolas.

Fragwürdig

Streitobjekt ist ein Patent, das eine Methode beschreibt, wie PlugIns in einen Browser eingebunden werden. Microsoft hatte nun versucht "Prior Art" nachzuweisen, also dass der Antrag von Eolas gar nicht patentwürdig gewesen sei, da es bereits zuvor entsprechende Implementierungen gegeben habe. Dem wollte das Patentamt nicht folgen, zwar seien einzelne Bestandteile schon zuvor bekannt gewesen, es komme aber auf das Gesamtbild an.

Abcashen

Eolas hatte in der Vergangenheit gegen Microsoft wegen des Implementierung im Internet Explorer geklagt und im Jahr 2003 521 Millionen US Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. Später gab zwar ein Berufungsgericht den Einsprüchen der Redmonder recht und verwies die Klage zurück an eine niedrigere Instanz, mit der jetzigen Entscheidung des Patentamts dürften sich die Erfolgsaussichten von Microsoft allerdings drastisch verringert haben.

Patente

Auch wenn sich gerade Microsoft in der EU für Softwarepatente stark gemacht hat, hält sich die Schadenfreude von KritikerInnen in Grenzen. Denn immerhin könnte eine endgültige Entscheidung gegen den Softwarekonzern auch weit über Microsoft hinausgehende Auswirkungen haben. So müssten alle Webseiten, die noch die alte Art der Einbettung von Medieninhalten verwenden umgeschrieben werden, um weiter korrekt dargestellt zu werden, ein Problem vor allem für unzähligen nicht mehr aktiv gewarteten Seiten im Netz. (red)

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