Dresden: Showdown im Tal der Wissenden

2. Oktober 2005, 09:20
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Nachwahl kann noch Verschiebungen bei der Mandatsverteilung bewirken

Bei der Nachwahl in Dresden kämpfen der deutsche Regierungschef Gerhard Schröder und Kanzleranwärterin Angela Merkel an diesem Sonntag um die letzten Stimmen und um ihre eigene Zukunft.

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Derart geballte Prominenz im Blatt ist selten. Die Sächsische Zeitung bot ihren Leserinnen und Lesern am Freitag gleich zwei Spitzeninterviews: eines mit dem deutschen Kanzler Gerhard Schröder, das andere mit CDU-Chefin Angela Merkel.

Schröder schimpft darin auf die "Heuschrecken" und kritisiert den geplanten massiven Stellenabbau bei DaimlerChrysler: "Es kann doch nicht sein, dass deutsche DAX- Unternehmen glänzend verdienen, aber die Probleme, die sich aus der verschärften internationalen Konkurrenz ergeben, ausschließlich der Politik vor die Türe gelegt werden."

Knapp zwei Wochen nach der eigentlichen Bundestagswahl ist in der sächsischen Hauptstadt immer noch Wahlkampf. 219.000 Wahlberechtigte des Wahlkreises 160 geben ihre Stimme erst am morgigen Sonntag ab. Diese Verschiebung des Urnengangs in ihrem Wahlkreis war nötig, weil eine Direktkandidatin der NPD kurz vor der Bundestagswahl am 18. September überraschend verstorben war.

"Tal der Ahnungslosen" wurde der Raum Dresden in der DDR früher genannt, weil Westfernsehen dort kaum zu empfangen war. Das ist an diesem Nachwahlsonntag kurioserweise komplett konträr – die sächsische Hauptstadt ist zum "Tal der Wissenden" geworden.

Alle, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, kennen das Wahlergebnis schon und wissen: Meine Stimme kann keine entscheidenden Veränderungen mehr bringen. Auch nach Dresden bleiben CDU/CSU mandatsstärkste Fraktion im Bundestag, wird es weder für eine eigene Mehrheit von Union und FDP noch von Rot-Grün reichen. Es geht nur noch darum, welcher Direktkandidat ins Parlament einziehen kann.

Und dennoch erlebte Dresden in den Tagen vor der Nachwahl einen wahren Ansturm von Politprominenz. Die beiden Spitzenmänner der Linken, Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, waren da, ebenso die neue Grünen-Fraktionschefin Renate Künast und FDP-Chef Guido Westerwelle. Für den Freitagnachmittag war dann der große Showdown angesetzt: Fast zeitgleich sprachen Schröder, Merkel und SPD-Chef Franz Müntefering.

Der Wahlkreis 160, der sich von der Dresdner Innenstadt über das Universitätsviertel bis zu den Plattenbauten am Stadtrand erstreckt, ist zum psychologischen Zünglein an der Waage geworden. In Umfragen liegt die CDU vor der SPD und hofft, dass das so bleibt. Sowohl Merkel als auch Schröder wollen aus dem Dresdner Ergebnis ihren Anspruch auf das Kanzleramt ableiten und erhoffen sich dadurch Bewegung in die festgefahrenen Sondierungsgespräche zu bringen.

Merkel bekommt mittlerweile auch ziemlichen Druck aus den Ländern. Günther Oettinger (CDU), Ministerpräsident in Baden-Württemberg, hat ihr Bedingungen für die Aufnahme echter Koalitionsgespräche diktiert. Verhandeln müsse man über eine Föderalismusreform, Bürokratieabbau, mehr Mittel für die Infrastruktur, ein neues Arbeitsrecht und Reformen bei Einkommen- und Erbschaftsteuer. Oettinger: "Nur wenn über diese Punkte Klarheit herrscht, darf es Koalitionsverhandlungen geben." (DER STANDARD, Printausgabe, 1./2.10.2005)

Birgit Baumann aus Berlin
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    Die Wahlzettel liegen bereit: Zumindest psychologisch kann das Ergebnis der Dresdener Nachwahl zum Zünglein an der Waage zwischen Schröder und Merkel werden.

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