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4. Oktober 2005, 11:27
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SPD: Zuletzt Stimmungsaufschwung für Schröder und seine Partei

Hamburg - Trotz der Aufholjagd der SPD in den jüngsten Umfragen sind die Sozialdemokraten vor der Bundestagswahl in einer schwierigen Situation. Wochenlang rangierte die SPD deutlich hinter der Union. Zuletzt gab es für Kanzler Gerhard Schröder und seine Partei zwar einen Stimmungsaufschwung, dennoch konnte die SPD die Union kurz vor der Wahl in Umfragen nicht einholen.

Verluste bei Landtagswahlen

Bei elf Landtagswahlen in Folge hatte die SPD nur Verluste gemacht. Zuletzt hat die Partei nach 39 Jahren die Macht in ihrem "Stammland" Nordrhein-Westfalen verloren. Damit fiel auch die letzte Bastion von Rot-Grün in den Ländern.

Im siebenten Regierungsjahr setzt Schröder trotz schlechter Vorzeichen auf Sieg über die Union und deren Spitzenkandidatin Angela Merkel (CDU). Mit einem "Wahlmanifest", das alle Strömungen zufrieden stellen und vereinen soll, will die SPD Wähler zurückgewinnen. Konkurrenz droht auch von der Kooperation zwischen der Linkspartei (Ex-PDS) und der linken Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG). An ihrer Spitze macht der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine gegen den "Sozialabbau" durch die "Hartz"-Gesetze Stimmung.

Tiefpunkt

Mit der Parole "Die Richtung stimmt" hatten sich Schröder und seine rot-grüne Koalition 2002 nur knapp behauptet. Zuwächse der Grünen konnten die Verluste der SPD ausgleichen. Die Talfahrt begann im Februar 2003 mit zweistelligen Rückschlägen in Hessen und Niedersachsen. In Hannover wie später in Kiel und Düsseldorf wurden die SPD-Ministerpräsidenten von der CDU aus dem Amt gedrängt. Bei der Europawahl wurde die SPD mit 21,5 Prozent nur halb so stark wie die Union. Der absolute Tiefpunkt waren 9,8 Prozent in Sachsen.

Keine Mehrheit im Bundesrat

Derzeit ist die SPD noch an 7 der 16 Landesregierungen beteiligt. Nur in 5 Ländern stellt sie in Koalitionen den Ministerpräsidenten. Im Bundesrat ist sie auf die Zustimmung des konservativen Lagers angewiesen, das über 43 der 69 Stimmen verfügt. Im April 2004 hat Franz Müntefering von Schröder den Vorsitz der auf knapp 600.000 Mitglieder geschrumpften Partei übernommen. Auch er konnte den Niedergang der alten Volkspartei bislang nicht stoppen. (APA/dpa)

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