Asyl: Grundversorgung kommt Ländern billiger als gedacht

7. November 2005, 13:39
1 Posting

Rund die Hälfte der Betreuten ist länger als ein Jahr im Verfahren - Somit trägt der Bund zu 100 Prozent die Kosten

Wien - Seit Mai des Vorjahres gibt es in Österreich ein Grundversorgungs-Modell für Asylwerber und hilfsbedürftige Fremde. Nach etwas mehr als einem Jahr zeigt sich nun, dass das Modell dem Bund teurer als ursprünglich geplant kommt und den Ländern billiger. Der Grund: Eigentlich beträgt die Kostenteilung zwischen Bund und Ländern 60 zu 40. Wenn ein Asylverfahren nach einem Jahr aber noch nicht abgeschlossen ist, muss der Bund 100 Prozent der Kosten übernehmen.

Und mehr als die Hälfte aller rund 28.000 Personen, die sich derzeit in der Grundversorgung befinden, sind schon mindestens ein Jahr im Verfahren, zeigt eine aktuelle Statistik (Stichtag 1. August), die der APA vorliegt. Im Detail gab es 14.246 so genannte 100-Prozent-Fälle, 13.737 Personen waren kürzer als ein Jahr im Asylverfahren. Die Grundversorgung umfasst Verköstigung, Unterbringung und Krankenversicherung.

Diskussionen

Im Vorjahr gab es des öfteren heftige Diskussionen über die Aufteilung der Flüchtlinge auf die einzelnen Bundesländer. Die vereinbarten Quoten werden zwar weiterhin - mit Ausnahme von Wien und Niederösterreich - von keinem Bundesland erfüllt, die Aufregung hat sich aber dennoch gelegt. Wie hinter vorgehaltener Hand bestätigt wird, dürfte das - abgesehen von der rückgängigen Zahl von Asyl-Neuanträgen - auch mit der Finanzfrage zu tun haben.

Die Länder haben im Vorjahr weniger Mittel budgetiert, als sie nun wegen der langen Verfahrensdauer tatsächlich vom Innenministerium bekommen. Im Innenministerium hieß es, für den gesamten Bereich der Grundversorgung seien 89 Mio. Euro budgetiert worden, darüber hinaus gebe es eine Ermächtigung über 50 Mio. Euro, um etwaige Mehrkosten abzudecken.

Weiter klicken zu den Daten zur Grundversorgung

 Die Daten zur Grundversorgung mit Stand 1. August 2005

Bundesland in Grundversorgung Kosten trägt Kostenteilung zu 100 Prozent Bund 60:40 Bund-Länder

Burgenland 699 339 360 Kärnten 1.179 527 652 Niederösterreich 5.796 2.115 3.681 Oberösterreich 4.713 1.964 2.749 Salzburg 1.385 788 597 Steiermark 3.452 1.802 1.650 Tirol 1.460 768 692 Vorarlberg 900 569 331 Wien 8.399 5.374 3.025 Summe 27.983 14.246 13.737

(APA)
Share if you care.