FPÖ bzw. BZÖ müssen um Verbleib in Landtagen zittern - Mit Infografik

24. Oktober 2005, 16:44
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Verluste waren 2000/2001 in Burgenland, Steiermark und Wien noch relativ gering

Wien - Der Verbleib in den Landtagen wird für das BZÖ und möglicherweise auch die FPÖ bei den drei Wahlen im Oktober zur "Zitterpartie". Für die damals noch einigen Freiheitlichen unter Jörg Haider war dies fast zwei Jahrzehnte lang keine Frage. Das jetzt von der FPÖ abgespaltene BZÖ Haiders könnte nach den ersten Umfragen aber nicht nur im Burgenland - wo sich eine Kandidatur derzeit nicht abzeichnet -, sondern auch in der Steiermark und in Wien zur außerparlamentarischen Opposition werden.

Die "alte" FPÖ scheint laut den ersten Umfragen die besseren Karten zu haben: In Wien kann sie durchaus auf Gemeinderatsmandate hoffen, während das BZÖ bisher deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde lag. In der Steiermark - wo es keine Prozent-, sondern nur die Grundmandatshürde gibt - scheint der Verbleib im Landtag für Blau und Orange fraglich. Im Burgenland lag die voraussichtlich allein antretende FPÖ in den Umfragen zuletzt über der Vier-Prozent-Hürde und vor den Grünen.

Jedenfalls droht in allen drei Ländern auch bei einem Einzug in den Landtag ein Absturz. In Wien werden es die in Blau und Orange zerfallenen Freiheitlichen kaum mehr schaffen, den im März 2001 bei der Landtags- und Gemeinderatswahl noch klar verteidigten zweiten Platz zu halten. In den beiden anderen Ländern könnte die FPÖ ihren dort jeweils seit 1949 gehaltenen dritten Platz an andere Parteien verlieren. Fraglich ist auch der Verbleib in den Landesregierungen: In Wien stellt die FPÖ derzeit drei nicht amtsführende Stadträte, in der Steiermark einen Landesrat. Zum BZÖ gewechselt ist keines der Regierungsmitglieder.

In allen drei Ländern starten FPÖ und/oder BZÖ von noch relativ hohem Niveau. Steiermark, Burgenland und Wien waren die ersten drei Länder, die 2000/2001 als erste nach der Bildung der schwarz-blauen Bundeskoalition ihre Landtage neu gewählt haben. Somit erlitt die FPÖ bei diesen drei Urnengängen noch nicht die später - außer in Kärnten - üblichen zweistelligen Verluste.

Steiermark

So war das Minus von 4,74 Prozentpunkten bei der steirischen Landtagswahl am 15. Oktober 2000 noch vergleichsweise gering. Es sorgte dennoch für einen Schock in der bis dahin so erfolgsgewohnten Partei: Erstmals seit 1986 hatte man bei einer Landeswahl verloren. Das Wahlziel, der zweiten Landesrat, wurde weit verfehlt. Ein Sitz in der Landesregierung konnte aber gehalten werden und die FPÖ schloss wieder ein Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP. Parteiintern brachen heftige Streitereien mit zahlreichen Rücktritten aus; im April d.J. spaltete sich dann auch in der Steiermark die FPÖ.

Burgenland

Im Burgenland verlor die FPÖ am 3. Dezember 2000 zwar "nur" 1,92 Prozentpunkte (auf 12,63 Prozent), aber den Sitz in der Landesregierung. Der Wahlausgang mit dem überraschend klaren Sieg der SPÖ wurde als Absage an Schwarz-Blau interpretiert - und für die Bundes-FPÖ wurde immer klarer, dass die Zeiten schwieriger und die Erfolge rar werden würden. Die ersten Rufe nach einer Rückkehr Haiders in die Bundespartei wurden laut.

Wien

So brachte die Wiener Wahl am 25. März 2001 auch schon einen weit größeren Verlust: Minus 7,78 Prozentpunkte mussten die Blauen verkraften, sie verloren einen Sitz in der Landesregierung. Dank der Schwäche der ÖVP blieben sie mit 20,16 Prozent aber zweitstärkste Partei. Haider gestand damals erstmals ein, dass die Regierungspolitik im Bund schuld an diesen Niederlagen sei.

Heute, nach der zweiten Auflage der schwarz-blauen bzw. jetzt schwarz-orangen Koalition sind die Freiheitlichen so verlustgewohnt wie sie früher erfolgsgewohnt waren. Außer Kärnten brachte ihnen jede Landes- oder Bundeswahl seither zweistellige Verluste im Wähleranteil.

Dass das Potenzial für Blau bzw. Orange bei den Oktober-Wahlen gegenüber den vorigen Landtagswahlen deutlich geschrumpft ist, zeigen die Resultate der Nationalrats- und EU-Wahlen: In allen drei Ländern waren die Verluste zweistellig, in der Steiermark sogar klar höher als im Bundes-Durchschnitt. (APA)

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