Darabos zur Steuerreform: "Sommertheater der Koalition"

30. Juli 2005, 15:36
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SP-Bundesgeschäftsführer: "Hier kämpft jeder gegen jeden" - Scheuch: "Der Herr Kanzler taktiert ein bisschen"

Wien - Der Schlagabtausch um eine weitere Steuerreform geht weiter. BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch meint in den "Oberösterreichischen Nachrichten", in der ÖVP seien immer mehr führende Personen für eine Steuerreform. Nur Bundeskanzler Wolfgang Schüssel warte noch ab, um später als "Retter der Nation" aufzutreten. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos reagierte in einer Aussendung mit Häme: "Hier kämpft jeder gegen jeden."

Scheuch: "Ich denke, der Herr Bundeskanzler taktiert ein bisschen, weist unsere Ideen zurück, um dann als Retter der Nation aufzutreten." Scharfe Kritik übt der Bündnissprecher aber auch an ÖVP-Bundesgeschäftsführer Reinhold Lopatka, der die BZÖ-Forderung nach einem Koalitionsausschuss harsch abgewiesen hat: "Was kümmert es den Mond, wenn ihn der Hund anbellt. Ich nehme an, dass der Kollege Lopatka glaubt, er muss das aus der Hüfte schießen. Ich sage, dass dieser Hüftschuss ein Knieschuss wird, nämlich ins eigene."

"Sommertheater der Koalition"

Für Darabos handelt es sich bei diesen Aussagen um ein "Sommertheater der Koalition". "Vielsagend" in diesem Zusammenhang sei ein "Ordnungsruf" von Nationalratspräsident Andreas Khol, der die Forderungen nach einer Steuerreform mit Sommer und Hitze erklärt habe: "Er zweifelt offenbar an der politischen Geschäftsfähigkeit seiner Partei- und Koalitionsfreunde."

Dieses Theater sei "beschämend", so Darabos. Österreich brauche einen kräftigen Impuls für Wachstum und Beschäftigung, die schwarz-orange Regierung sei dazu aber offensichtlich nicht fähig und nicht willens, die dringend notwendige Entlastung für die Bezieher niedriger Einkommen, für den Mittelstand und die investierende Wirtschaft zustande zu bringen.

Reparatur

Die SPÖ wolle eine Reparatur der "völlig misslungenen" Steuerreform. Die Auswirkungen brauche man dazu nicht erst abwarten. Nötig sei eine spürbare Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen und die Förderung der investierenden Wirtschaft durch die Wiedereinführung eines Investitionsfreibetrags. (APA)

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    Kritik an den Aussagen zur Steuerreform der Regierung kommt nicht nur von der Opposition, sondern auch vom Koalitionspartner BZÖ.

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