Heise vs. Musikindustrie: Kopiersoftware für DVDs darf nicht verlinkt werden

14. Oktober 2005, 16:54
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Oberlandesgericht München: "Verwilderung der Pressesitten" - Berichterstattung über Kopiersoftware bleibt legal

Das Oberlandesgericht München die Berichterstattung von heise online über Kopiersoftware für DVDs als legal eingestuft. Allerdings hat das Gericht das Setzen eines Links auf die Internet-Seite eines Herstellers dieser Software untersagt. So der Heise-Verlag in einer Pressemitteilung am Donnerstag.

Acht Unternehmen der Musikindustrie

Im Rechtsstreit zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und acht Unternehmen der Musikindustrie hat das OLG München damit das erstinstanzliche Urteil im einstweiligen Verfügungsverfahren bestätigt.

Verschiedene Kopierschutzmechanismen auszuhebeln

Im Januar 2005 hatte heise online in einer Meldung über eine Software berichtet, die nach Angaben des Herstellers in der Lage sein soll, verschiedene Kopierschutzmechanismen auszuhebeln. Im Artikel befand sich ein Link zur Homepage des Software-Herstellers.

"Verwilderung der Pressesitten"

Zum Argument der Musikindustrie, Teile des Online-Artikels hätten werbenden Charakter oder würden gar eine Anleitung zum unerlaubten Raubkopieren geben, erklärte der Senat, er habe keine Anleitungen in dem Artikel entdecken können, sondern allenfalls Hinweise. Der Link allerdings gehe zu weit und sei nicht mehr von der Pressefreiheit gedeckt. Er überschreite die Grenze des Erlaubten und sei die "Verlinkung eines Portals, wo Unrecht geschieht". Dies wiederum sei eine "Verwilderung der Pressesitten, der entgegengewirkt werden muss".

Mit einer schriftlichen Urteilsbegründung ist in einigen Wochen zu rechnen. (red)

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    grafik: sum
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