KPÖ-Kaltenegger ist zuversichtlich für Einzug

26. Juli 2005, 23:03
112 Postings

Klubstärke im Landtag als Ziel - Schlüsselanliegen leistbares Wohnen und öffentliches Eigentum

Graz - Mit Zuversicht, nach Jahrzehnten in der Versenkung wieder den Einzug in ein Landesparament zu schaffen, geht der Grazer Stadtrat und KPÖ-Listenführer Ernest Kaltenegger in die Steiermark-Wahl am 2. Oktober: "Das Gefühl ist nicht schlecht". Das Ziel: zwei Mandate, also Klubstärke. "Der Tagesbetrieb läuft weiter wie bisher - eine Partei wie die unsere kann den Wahlausgang nicht in den letzten Wochen beeinflussen", gibt sich Kaltenegger unaufgeregt.

Fünf Prozent möglich

Die Chancen stehen nicht schlecht, auch eine aktuelle OGM-Umfrage sieht die KPÖ bei fünf Prozent, die für den Einzug reichen würde. Im Wahlkreis Graz und Umgebung würde schon die Hälfte der Stimmen genügen, die man bei den letzten Grazer Gemeinderatswahlen erhielt. Antreten will man in allen vier Wahlkreisen, wobei man sich bewusst ist, dass man um die erforderlichen 200 Unterstützer in der Ost- und Weststeiermark noch laufen wird müssen.

Kaltenegger, unter dessen Namen die KPÖ-Liste firmiert, räumt im APA-Gespräch ein, dass das Antreten von acht Parteien es schwerer machen wird, Proteststimmen zu bekommen. Kritik an seiner Absicht, ein allfälliges Landtagsmandat anzunehmen und Stadtrat bleiben zu wollen, weist er ebenso zurück ("Im Landtag sitzen Abgeordnete, die haben drei Jobs - es kommt auf die Schwerpunkte an") wie den Vorwurf des Linkspopulismus.

Wohnen als Hauptthema

Rasch ist er beim "seinem" Thema Wohnen, wenn man nach konkreten Leistungen fragt: Heute (Dienstag, Anm.) gebe er den Startschuss für ein Wohnprojekt, dass man sich ohne Wohnbeihilfe leisten könne - 141 Euro inklusive für eine Kleinwohnung. Die Förderungen gehörten in den Wohnbau gesteckt, auf Wohnbeihilfen sollte man überhaupt verzichten können, weil damit sozial Schwache zu Bittstellern gemacht würden.

Beim Wohnen befürchtet Kaltenegger überhaupt eine "soziale Zeitbombe", weil die Wohnbeihilfe gedeckelt sei und die Mieten im Fünf-Jahres-Takt nach oben gingen. "Heute kann man nicht von einem kontinuierlich steigenden Einkommen ausgehen - jemand kann mit 30 gut verdienen und mit 50 von der Notstandshilfe leben". Ein weiteres Schlüsselanliegen der KPÖ: Das öffentliche Eigentum. Bei den Grundbedürfnissen müsse verhindert werden, dass die Bürger durch den Verkauf von Infrastruktur an Private erpressbar werden. Wenig hält der Stadtrat von Budgetkonsolidierung über den Verkauf von öffentlichem Besitz und Rückmietung: "Ein kurzes Glück - das ist derzeit die teuerste Kreditform."

Was allfällige Kooperationen nach der Wahl angeht, gibt sich Kaltenegger zurückhaltend. "Es wäre absurd, sich in Spekulationen zu ergehen, und dann kommen wir nicht einmal hinein". Entschieden wendet er sich gegen Auswüchse im Wahlkampf: "Eine Partei wird nicht besser, wenn sie behauptet, dass alle anderen schlecht sind." Freundliche Worte von Mitbewerber Gerhard Hirschmann erwidert Kaltenegger diplomatisch: "Unsere politischen Ansichten sind nicht ganz kompatibel" - und verweist auf ein Plakat, das hinter ihm hängt: "Sozialpolitik statt Eventpolitik". (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Kaltenegger: "Eine Partei wird nicht besser, wenn sie behauptet, dass alle anderen schlecht sind."

Share if you care.