Drei Listen sammeln ab Mittwoch Unterstützungen

27. Juli 2005, 15:24
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KPÖ, Liste Hirschmann und die Parteifreien in vier Wahlkreisen auf "Unterschriften-Pirsch"

Graz - Drei Listen, die bisher über kein Mandat verfügen, werden ab morgen, Mittwoch, Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur bei der steirischen Landtagswahl sammeln. KPÖ, Liste Hirschmann und die Parteifreien müssen bis 26. August, 17.00 Uhr, für jeden der vier Wahlkreise 200 auf den Gemeindeämtern geleistete Unterschriften vorweisen, um am 2. Oktober antreten zu dürfen.

Um die Kandidatur sicherzustellen, müssen entweder ein Abgeordneter oder 200 Unterstützer für die wahlwerbende Partei unterschreiben. Erstmals bei einer Landtagswahl in der Steiermark sind die Unterstützungsleistungen mit einem persönlichen Erscheinen am Gemeindeamt verbunden - eine gewisse Hürde, die auch bei den Gemeinderatswahlen im März erstmalig - und nach den Willensbekundungen aller Parteien zu schließen - zugleich letztmalig galt. Ob die verschärfte Bestimmung auch für die Landtagswahlen wieder abgeschafft wird, ist noch offen. Manfred Kindermann, Referatsleiter Wahlen in der Landesverwaltung, steht zu dieser Regelung: "Nach der Judikatur der Verfassungsgerichtshofes ist das die einzige korrekte Form, weil nur so eine konkrete Kontrolle der Unterschrift gewährleistet ist."

Schafft eine Liste es nicht, in allen Wahlkreisen die 200 Unterstützungen zu bekommen, ist auch ein Antreten in einzelnen Wahlkreisen, also nicht landesweit, möglich. Aus dieser Überlegung heraus ergibt sich auch eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass es in den Wahlkreisen unterschiedliche Stimmzettel und nicht überall acht kandidierende Listen - so viele haben laut Kindermann bisher ernsthaftes Interesse an der Kandidatur bekundet - geben wird. (APA)

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