BZÖ wirbt neuerlich um Gunst der FPOÖ

28. Juli 2005, 13:21
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Kandidatur bei Nationalratswahl als Ziel - Walch: Entscheidungen fallen in Gremien

Linz - Das Bündnis Zukunft Österreich wirbt neuerlich um die Gunst der FPOÖ. Ziel sei es, eine "offene Plattform für positive Kräfte des freiheitlichen Lagers hinsichtlich bundespolitischer Erfolge" zu schaffen sowie eine konstruktive Zusammenarbeit und Kandidatur bei der Nationalratswahl 2006 zu ermöglichen, betonten die Proponenten des BZÖ in Oberösterreich, Christoph Moser und Markus Dorner, am Montag.

Das Verhandlungsangebot des BZÖ an die FPOÖ vom 17. Juli respektiere den eingeschlagenen Weg der Selbstständigkeit der freiheitlichen Landesgruppe in Oberösterreich. Der interimistische FPÖ-Landesparteichef Werner Neubauer und FPÖ-Generalsekretär Karlheinz Klement hatten es als "unmoralisch" bezeichnet. Das Verhalten Neubauers sei "von Drohgebärden und fragwürdigem Aktionismus geprägt", so Moser und Dorner.

Das BZÖ hat für Dienstag, zu einer Pressekonferenz in Linz mit dem Titel "Arbeiten statt streiten" geladen. Dabei wollen Sozialministerin Ursula Haubner und die oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Elke Achleitner eine Bilanz über die bisherige Arbeit im Land und einen Ausblick geben.

Die Bundes-FPÖ hatte FPOÖ-Obmann Günther Steinkellner am Freitag ein Ultimatum gestellt. Sollte es bis 1. August zu keinem Bekenntnis zur Bundespartei kommen, werde man eigene Strukturen in Oberösterreich aufbauen, kündigten Neubauer und Klement an. Gleichzeitig gaben sie bekannt, dass sie diese Woche Klagen gegen die FPOÖ einreichen wollen. Dies würde jede Verhandlung beenden, betonte Steinkellner.

Walch: Entscheidungen fallen in Gremien

Der stellvertretende Landesparteiobmann der FPOÖ und Nationalratsabgeordnete Max Walch hat am Montagnachmittag auf das Angebot des BZÖ für eine mögliche Zusammenarbeit und das Ultimatum der Bundes-FPÖ reagiert. In der FPOÖ würden Entscheidungen nicht von einzelnen Personen "auf Grund eines Zurufes von außen" fallen, sondern in demokratischen Prozessen innerhalb der Gremien, betonte er.

Alle Versuche, über die Medien "Streit und Hader" in die freiheitliche Gesinnungsgemeinschaft in Oberösterreich zu tragen, würden schärfstens zurück gewiesen. "Von der Verpflichtung zum innerparteilichen Streit habe ich weder im Programm noch in den Statuten bisher etwas gelesen", erklärte Walch, der von "Drohungen" und "Einschüchterungsversuchen" sprach. (APA)

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