Der Ball ist wieder beim "Zaren"

28. Juli 2005, 17:39
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Sozialisten scheiterten an Regierungsbildung – Nun soll Ex-Premier Sakskoburggotski es versuchen

Sofia/Wien – Um sieben Uhr am Abend, als er vereidigt wurde, lächelte er noch erleichtert, einige Stunden später war der frisch gewählte bulgarische Premier seine Aussichten, das Amt auch antreten zu können, schon wieder los. Sergej Stanischew, Chef der Sozialisten (BSP), hatte zwar selbst 120 von 119 Stimmen im Parlament bekommen, sein Kabinett wurde allerdings in der Nacht auf Donnerstag mit 117 Pro- und 118 Gegenstimmen abgelehnt.

Nun ist Ex-Premier Simeon Sakskoburggotski am Zug. Eine Woche hat er Zeit, ein Kabinett zu bilden. Die Partei der türkischen Minderheit, die mit den Sozialisten koalieren wollte, hat abgewinkt.

Zerstritten

Und die Rechtsparteien sind untereinander völlig zerstritten. Zudem würde Simeon wahrscheinlich keine Mehrheit finden, auch nicht mit der Unterstützung der rechtsextremen Partei Attacke. Denn die ist nicht mehr vollzählig, vier Mitglieder wurden am Donnerstag in der Früh ausgeschlossen, da sie für Stanischew gestimmt hatten. Möglich ist daher, dass Neuwahlen ausgerufen werden müssen. Etwas, wovor die EU-Kommission warnte, da dadurch die Reformen verzögert und der EU-Beitritt verschoben werden könnten. Sie forderte am Donnerstag die rasche Bildung einer Regierung.

Stanischew war nach den Wahlen bemüht, eine große Koalition mit der Ex-Regierungspartei "Nationale Bewegung Simeon II" (NDS) unter Ex-König Sakskoburggotski und der Partei der türkischen Minderheit zu formieren. Der "Zar", wie Simeon genannt wird, wollte zunächst aber nicht auf das Premiersamt verzichten. Nach dreieinhalb Wochen lenkte er ein, doch dann sagte er ganz ab. Vermutet wird, dass die Forderung der Sozialisten, dass bei "strittigen Fragen" innerhalb des Kabinetts die Mehrheit entscheiden müsse, und die Forderung von Simeon, dass die Restitution seiner Güter nicht infrage gestellt werden dürfe, zum Scheitern des Paktes geführt hat. (awö/DER STANDARD, Printausgabe, 29.7.2005)

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    Simeon Sakskoburggotski soll wieder eine Regierung bilden

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