Lafontaine: Keine Kooperation mit Schröder und Fischer

28. Juli 2005, 19:15
29 Postings

Rot-rot-grünes Bündnis aber nicht ausgeschlossen

Hamburg - Oskar Lafontaine schließt ein Bündnis der neuen Linkspartei mit den derzeitigen deutschen Regierungsparteien SPD und Grüne unter bestimmten Bedingungen nicht aus. "Nur wenn die Sozialdemokraten sich wieder auf ihre Grundsätze besinnen, ist eine Zusammenarbeit möglich", zitiert die "Bild"-Zeitung (Montagausgabe) den früheren SPD-Vorsitzenden.

Eine Kooperation sowohl mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering als auch Außenminister Joschka Fischer schloss Lafontaine aus. "Die Tage von Schröder und Müntefering sind gezählt, aber in der SPD gibt es viele kleine Schröders", sagte Lafontaine.

Der frühere SPD-Chef nannte eine weitere Bedingung einer Zusammenarbeit: "Die SPD muss sich von Hartz IV und der Agenda 2010 verabschieden", sagte er mit Blick auf die umstrittenen Sozial- und Arbeitsmarktreformen, die Rot-Grün mit ins Umfragetief befördert haben. Lafontaine kritisierte auch die Politik der Grünen: "Solange die Grünen völkerrechtswidrige Kriege befürworten und damit den Tod und die Verkrüppelung Tausender unschuldiger Menschen mit zu verantworten haben, gibt es keine Zusammenarbeit."

In Bezug auf Joschka Fischer wiederholte Lafontaine seinen Vorwurf, er habe ihn in geschmackloser Weise mit dem ermordeten holländischen Politiker Pim Fortuyn verglichen. "Ich war schon einmal Opfer eines Attentats", sagte Lafontaine. "Kann man mit so jemandem zusammenarbeiten?" Fischer hatte auf die Aufforderung Lafontaines, sich für den Vergleich zu entschuldigen, mit den Worten reagiert: "'Deutscher Haider' passt besser zu Lafontaine."

Am Wochenende hatten Schröder und Müntefering eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei abgelehnt, aber Vertreter des linken SPD-Flügels ihre grundsätzliche Bereitschaft zu einer Kooperation mit dem Projekt von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi erklärt.

Umfragen zufolge kann Rot-Grün nur mit Unterstützung der Linkspartei weiter an der Macht bleiben. Demnach hat die oppositionelle Union 15 Prozentpunkte Vorsprung auf die SPD. SPD, Grüne und Linkspartei zusammen liegen aber nur noch einen Prozentpunkt hinter Union (CDU/CSU) und FDP. Die Linkspartei, die maßgeblich von der postkommunistischen PDS getragen wird, kommt in den Umfragen auf bis zu zwölf Prozent der Stimmen. (APA/AP)

Share if you care.