Berlin - CSU-Chef Edmund Stoiber hat die
Arbeitslosenquote Österreichs erneut als Ziel einer unionsgeführten
Regierung nach der Bundestagswahl in Deutschland genannt. Der
bayerische Ministerpräsident sagte der ARD in einem am Sonntag
veröffentlichten Interview, die beiden Länder seien angesichts
unterschiedlicher Größe und Herausforderungen zwar schwer zu
vergleichen. Im Hinblick auf die Arbeitslosenrate in Österreich, die
er mit vier bis 4,5 Prozent bezifferte, sagte er: "Trotzdem ist es
eine Zielmarke."
Nach offiziellen Angaben beträgt die Quote in Österreich derzeit
4,6 Prozent. Stoiber wollte sich nicht auf Zahlen festlegen oder auf
die Zusage, die Zielmarke zu erreichen. "Ob wir Österreich erreichen,
kann ich heute nicht sagen." Für ihn stehe nur fest, dass eine
unions-geführte Regierung nach der für den 18. September angesetzten
Wahl am Arbeitsmarkt erfolgreicher sein werde als Rot-Grün.
Keine konkrete Zahl
Stoiber hatte bereits am vergangenen Wochenende mit Äußerungen
über konkrete Ziele der Arbeitsmarktpolitik der Union CDU/CSU
Verwirrung ausgelöst. Er hatte gesagt, Deutschland könne eine bessere
Quote erreichen als Österreich. Er hatte jedoch später klarstellen
lassen, dass er sich nicht auf eine konkrete Zahl festlegen wolle.
Auch Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) hatte solche
Festlegungen abgelehnt.
Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte beim Amtsantritt 1998 gesagt,
er wolle sich am Abbau der Arbeitslosigkeit messen lassen, und später
hinzugefügt, die Zahl der Arbeitslosen bis 2002 auf unter 3,5
Millionen senken zu wollen. Im Juni lag die Zahl der Arbeitslosen
allerdings bei 4,7 Millionen. Die Bundesagentur für Arbeit gibt am
Donnerstag die Zahlen für Juli bekannt, die nach Einschätzung von
Volkswirten wegen der Ferienzeit schlechter ausfallen dürften als im
Juni. (APA)