Stoiber: 4,5-Prozent-Arbeitslosigkeit Österreichs ist Zielmarke

31. Juli 2005, 18:18
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Bayerischer Ministerpräsident: "Ob wir Österreich erreichen, kann ich heute nicht sagen"

Berlin - CSU-Chef Edmund Stoiber hat die Arbeitslosenquote Österreichs erneut als Ziel einer unionsgeführten Regierung nach der Bundestagswahl in Deutschland genannt. Der bayerische Ministerpräsident sagte der ARD in einem am Sonntag veröffentlichten Interview, die beiden Länder seien angesichts unterschiedlicher Größe und Herausforderungen zwar schwer zu vergleichen. Im Hinblick auf die Arbeitslosenrate in Österreich, die er mit vier bis 4,5 Prozent bezifferte, sagte er: "Trotzdem ist es eine Zielmarke."

Nach offiziellen Angaben beträgt die Quote in Österreich derzeit 4,6 Prozent. Stoiber wollte sich nicht auf Zahlen festlegen oder auf die Zusage, die Zielmarke zu erreichen. "Ob wir Österreich erreichen, kann ich heute nicht sagen." Für ihn stehe nur fest, dass eine unions-geführte Regierung nach der für den 18. September angesetzten Wahl am Arbeitsmarkt erfolgreicher sein werde als Rot-Grün.

Keine konkrete Zahl Stoiber hatte bereits am vergangenen Wochenende mit Äußerungen über konkrete Ziele der Arbeitsmarktpolitik der Union CDU/CSU Verwirrung ausgelöst. Er hatte gesagt, Deutschland könne eine bessere Quote erreichen als Österreich. Er hatte jedoch später klarstellen lassen, dass er sich nicht auf eine konkrete Zahl festlegen wolle. Auch Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) hatte solche Festlegungen abgelehnt.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte beim Amtsantritt 1998 gesagt, er wolle sich am Abbau der Arbeitslosigkeit messen lassen, und später hinzugefügt, die Zahl der Arbeitslosen bis 2002 auf unter 3,5 Millionen senken zu wollen. Im Juni lag die Zahl der Arbeitslosen allerdings bei 4,7 Millionen. Die Bundesagentur für Arbeit gibt am Donnerstag die Zahlen für Juli bekannt, die nach Einschätzung von Volkswirten wegen der Ferienzeit schlechter ausfallen dürften als im Juni. (APA)

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