Teheran gibt Folterung von Häftlingen zu

31. Juli 2005, 16:50
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Justizministerium: Probleme beseitigt, iranische Gefängnisse gehören inzwischen "zu den besten der Welt"

Teheran - Die iranische Regierung hat in einem internen Bericht offiziell die Folterung von Gefangenen und Menschenrechtsverletzungen im Strafvollzug eingestanden. Häftlinge seien über längere Zeit ohne Prozess festgehalten worden und Geständnisse unter Druck zustande gekommen, sagte der ranghohe Justizbeamte Abbas Ali Alisadeh der studentischen Nachrichtenagentur Isna am Sonntag unter Bezugnahme auf den Bericht des Justizministeriums.

"Wir haben Maßnahmen ergriffen und können stolz feststellen, dass diese Unzulänglichkeiten nun verschwunden sind", betonte Alisadeh. Die iranischen Gefängnisse gehörten inzwischen "zu den besten der Welt".

"In manchen Fällen"

In dem Bericht einer Menschenrechtskommission des Justizministeriums hieß es laut Isna, in einigen Gefängnissen sei nach wie vor der Gebrauch von Augenbinden üblich. Weiterhin habe "ein Polizeikommandant" zugegeben, dass in "manchen Fällen" Gefangene geschlagen worden seien. Früher sei es auch gängig gewesen, dass Gefangene bisweilen nur einen Quadratmeter Zellenfläche zur Verfügung gehabt hätten. Heute habe jeder Häftling dagegen zwölf Quadratmeter Platz, fügte Alisadeh gegenüber Isna hinzu.

Dem Bericht zufolge warten derzeit beispielsweise im Raja-i-Shahr-Gefängnis rund 1400 Gefangene auf einen Prozess. Unter ihnen sei auch eine 73-jährige Frau gewesen, die vier Monate lang in Haft gesessen habe, weil sie eine Hypothekenzahlung für ihr Haus nicht habe leisten können. Eine weitere Frau sei dort anstelle ihres flüchtigen Ehemannes eingesperrt worden. Eine nicht näher genannte Zahl von inhaftierten Frauen habe außerdem Selbstmord in dem Gefängnis begangen, hieß es in dem Bericht weiter. Die Kommission untersuche mögliche Fälle von Vergewaltigungen junger Mädchen und Frauen in der Haftanstalt.

Die Justiz-Menschenrechtskommission besuchte für ihren Bericht laut Isna mehrere Gefängnisse und Gewahrsamseinrichtungen, die Ministerien für Geheimdienste und Verteidigung sowie die Hauptquartiere von Polizei, Militärgeheimdienst und Revolutionsgarden. Eine Gefangenen-Sammelstelle der Revolutionsgarden verweigerte den Zugang. Die Kommission empfahl danach die Zusammenfassung aller Gefangenenzentren in einer zentralen Behörde. Ein Sprecher des Justizministeriums sagte, die genannten Verstöße seien "Teil der Vergangenheit". Bei der Einhaltung der Menschenrechte habe es im Iran "große Fortschritte" gegeben. Der Bericht sollte den Angaben zufolge auch Justizminister Ayatollah Mahmoud Hashemi Shahrudi übergeben werden. (APA)

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