Lieblingsprojekt "Mitregieren"

22. Juli 2005, 18:36
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Die Grünen proben den Ernstfall: Was in Oberösterreich funktioniert, müsste auch in Wien klappen, lautet die Botschaft

Wien - Früher, in der mehr oder weniger guten alten Zeit der Grünen und ihrer damals praktizierten Interpretation der Welt nach fundamentalistischen und pragmatischen Lesarten, hätten Rudi Anschober und Maria Vassilakou nicht viel gemein haben können. Anschober wäre der misstrauisch Beäugte gewesen - als Landesrat, noch dazu im schwarzen Oberösterreich, noch dazu in Koalition mit einem schwarzen Landeshauptmann.

Inszenierung

Vassilakou hätte dagegen höchstens unter exzessivem Schulterklopfen zu leiden - Klubchefin der einzig ernst zu nehmenden Opposition im roten Wien, den mächtigen SP-Bürgermeister als Gegner vor sich und die Inszenierung des Kampfes David gegen Goliath als permanentes Grundsatzprogramm. Allein, die Verhältnisse, sie sind nicht so - nicht mehr.

In Wien wollen die Grünen mit Vassilakou, wenn sich schon das Mitregieren nach der nächsten Wahl angesichts der sicher scheinenden absoluten Mehrheit der SPÖ nicht ausgehen wird, wenigstens kräftig mitplaudern. Und Anschober leistet dabei wortreich Schützenhilfe: Die Frage sei ja nicht, ob die Grünen mit Rot oder Schwarz regieren, sondern dass sie es überhaupt können und tun, ist die Kernthese des grünen Landesrates.

In Oberösterreich hätte sich die Wahrnehmung seiner Partei durch das Mitregieren deutlich gewandelt - auch am flachen Land: keine Spur mehr von "Haschtrafiken" und "Zwangsvegetarisierung", dafür breite Zustimmung von allen Seiten. Auch grüne Handschrift sei dabei feststellbar, betont Anschober: So prüft derzeit der Verfassungsdienst des Landes, ob das neue Asylgesetz verfassungskonform ist. Eine Klage wie schon im Vorjahr ist nicht ausgeschlossen.

"Impulse von außen"

Die Wiener SPÖ, glaubt Vassilakou, "braucht Impulse von außen". Daher will sie eine Initiative für einen Solarenergie-Cluster, Projekte für Gehörlose oder die Einführung einer Arbeitslosenversicherung für Kleinstunternehmen (ein bis drei Beschäftigte) vorschlagen. Bürgermeister Michael Häupl soll dem wohlwollend gegenüber stehen - auf Projektebene hält sich seine Aversion gegen Rot-Grün offenbar in Grenzen. (Samo Kobenter/DER STANDARD, Printausgabe, 23./24.7.2005)

  • Maria Vassilakou will in Wien mit der SPÖ zusammenarbeiten - auch nach der Wahl.
    foto: standard: matthias cremer

    Maria Vassilakou will in Wien mit der SPÖ zusammenarbeiten - auch nach der Wahl.

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    Rudi Anschober kooperiert in Oberösterreich reibungslos mit der ÖVP.

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