Aussetzen der Handymasten-Steuer kommt für VP-NÖ nicht in Frage

27. Juli 2005, 17:32
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Expertisen sollen "nicht technische Unmöglichkeiten, sondern Möglichkeiten präsentieren" - Schneeberger: Für weitere Gespräche offen"

Ein Aussetzen der vom NÖ Landtag beschlossenen Handymasten-Steuer komme nicht in Frage. Mit dieser Feststellung reagierte VP-Klubobmann Klaus Schneeberger am Freitag im Gespräch mit der APA auf einen Vorschlag von Infrastrukturminister Vizekanzler Hubert Gorbach (B). Gleichzeitig wies er darauf hin, "für weitere Gespräche immer offen" zu sein.

Stutzig

"Was mich stutzig macht ist, dass alle Expertisen darauf aus sind zu erklären, warum etwas technisch nicht möglich ist", sagte Schneeberger. Gutachten sollten jedoch "nicht technische Unmöglichkeiten, sondern technische Möglichkeiten präsentieren".

Von den Handynetzbetreibern erwartet der Klubchef der Volkspartei im NÖ Landtag, dass eine Reduzierung der Masten auf ein Drittel gelinge: "Dann würden wir das Gesetz sofort canceln." Ein Mal mehr betonte Schneeberger, dass ein Bündelungseffekt über die Bau- oder Raumordnung "nicht möglich" sei. Die "Steuerschiene" sei demnach "die einzige Möglichkeit".

"Nichts tun und zuschauen"

Der VP-Klubobmann verwies auch darauf, dass es mit dem Ausbau des UMTS-Netzes noch zu einer 40-prozentigen Erhöhung der derzeitigen Anzahl der Mobilfunkstationen kommen werde. "Nichts tun und zuschauen" hieße demnach für Österreich 25.000 statt bisher 18.000 Mobilfunkstationen, für Niederösterreich 5.000 statt 3.400 Stationen. (APA)

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