"Spiel mit dem Feuer"

24. Juli 2005, 17:27
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Organisationen warnen vor Wahlkampf auf dem Rücken von Migranten

Darmstadt - Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl, der Interkulturelle Rat und das Referat Migrationspolitik beim DGB- Bundesvorstand haben die deutschen Parteien aufgefordert, "im bevorstehenden Bundestagswahlkampf von populistischer Agitation gegen Migranten und Flüchtlinge Abstand zu nehmen". Unionspolitiker hätten angekündigt, die Frage der Zuwanderung nach Deutschland im Wahlkampf thematisieren zu wollen, erklärten die drei Organisationen am Freitag in Darmstadt. Auch der Spitzenkandidat von Linkspartei und Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), Oskar Lafontaine, habe schon vor der Entscheidung des Bundespräsidenten "demagogische 'Fremdarbeiter- Äußerungen'" gemacht.

Nach den Terroranschlägen von London sei zu befürchten, dass Muslime unter einen Generalverdacht gestellt würden und dies Wähler mit fremdenfeindlichen Einstellungen mobilisiere. Dies sei äußerst gefährlich. Wenn Politiker und Parteien sich weit verbreitetere Vorurteile bewusst bedienten, um Wahlerfolge zu erzielen, spielten sie mit dem Feuer, warnten die Organisationen. Sie legitimierten aus der Sicht der Täter gewalttätige Angriffe gegen Flüchtlinge und Migranten und fügten der Bundesrepublik schweren Schaden zu. (APA/dpa)

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