SPÖ: Rauch-Kallat protegiert Pharmaindustrie

27. Juli 2005, 08:17
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Rauch-Kallat Rücktritt gefordert: "Gesundheitsministerin, die hohe Medikamentenkosten für die Patienten in Kauf nimmt"

Wien - Kritik an Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat übt die SPÖ im Zusammenhang mit den Natural-Rabatten bei Medikamenten. Die Pharmafirmen würden von Rauch-Kallat "zum Schutze der wöchentlichen Millionenumsätze ihres Regierungskollegen und Generika-Moguls Martin Bartenstein systematisch geschont", kritisierte Rechnungshofsprecher Günther Kräuter.

Auskunft über Umsatzzuwächse gefordert

Schon vor 18 Monaten sei der Ministerin das Problem bekannt gewesen. "Die Tatsache, dass von diesen Rabatten infolge des verstärkten Generikaeinsatzes nicht wie versprochen die Patienten, sondern die Bartensteins und die Ärzte profitieren, ist Rauch-Kallat ganz alleine anzulasten", kritisierte der SP-Politiker. Kräuter forderte neuerlich detailliert Auskunft über die Umsatzzuwächse der Pharmaindustrie in Österreich.

Protegierte Interessen

"Eine Gesundheitsministerin, die hohe Medikamentenkosten für die Patienten in Kauf nimmt und kaltschnäuzig die Interessen der Pharmaindustrie protegiert, ist untragbar und sollte ihr Amt zur Verfügung stellen", forderte Kräuter den Rücktritt der Ministerin. Er begründe seine scharfe Kritik mit einer "glatt verweigerten parlamentarischen Anfrageantwortung" im Zusammenhang mit den Umsätzen und Rabatten der Pharmaindustrie vor eineinhalb Jahren. Rauch-Kallat sei auf das Gesamtproblem bereits damals aufmerksam gemacht worden, so Kräuter. Damals habe die Ministerin erklärt, dass Fragen nach der Umsatzentwicklung der Generika-Produkte seit dem Jahr 2000 "keinen Gegenstand der Vollziehung betreffen" würden.(APA)

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