Japanisches Parlament verabschiedet Raketenabwehr-Gesetz

25. Juli 2005, 15:15
3 Postings

Verteidigungsminister kann Abschuss von feindlichen Raketen alleine befehlen

Tokio - Das japanische Parlament hat am Freitag ein Gesetz verabschiedet, das dem Verteidigungsminister den Befehl des Abschusses von feindlichen Raketen ohne Rücksprache mit dem Ministerpräsidenten gestattet. Die pazifistische Verfassung Japans seit dem Zweiten Weltkrieg verbietet den Einsatz von Gewalt zur Lösung internationaler Konflikte. Allerdings hatte man sich in Japan zuletzt zunehmend besorgt über eine möglicherweise von Nordkorea ausgehende Gefahr gezeigt. Japan entwickelt in Zusammenarbeit mit den USA ein Raketenabwehrsystem.

Das Gesetz passierte am Freitag das japanische Oberhaus mit 126 zu 94 Stimmen. Im vergangenen Monat war es bereits im Unterhaus verabschiedet worden, so dass es jetzt in Kraft treten kann. (APA/AP)

Share if you care.