Asien & Pazifik
Japanisches Parlament verabschiedet Raketenabwehr-Gesetz
Verteidigungsminister kann Abschuss von feindlichen Raketen alleine befehlen
Tokio - Das japanische Parlament hat am Freitag ein
Gesetz verabschiedet, das dem Verteidigungsminister den Befehl des
Abschusses von feindlichen Raketen ohne Rücksprache mit dem
Ministerpräsidenten gestattet. Die pazifistische Verfassung Japans
seit dem Zweiten Weltkrieg verbietet den Einsatz von Gewalt zur
Lösung internationaler Konflikte. Allerdings hatte man sich in Japan
zuletzt zunehmend besorgt über eine möglicherweise von Nordkorea
ausgehende Gefahr gezeigt. Japan entwickelt in Zusammenarbeit mit den
USA ein Raketenabwehrsystem. Das Gesetz passierte am Freitag das japanische Oberhaus mit 126 zu
94 Stimmen. Im vergangenen Monat war es bereits im Unterhaus
verabschiedet worden, so dass es jetzt in Kraft treten kann. (APA/AP)