Stichwort: Anti-Folter-Komitee des Europarates

29. Juli 2005, 15:30
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Überprüfung der Lebensbedingungen für "Personen, denen die Freiheit entzogen ist"

Straßburg/Brüssel - Das Anti-Folter-Komitee des Europarates in Straßburg untersucht die Lebensbedingungen von "Personen, denen die Freiheit entzogen ist", wie es in der Beschreibung der Stelle auf ihrer Internetseite heißt. Die Berichte des Anti-Folter-Komitees stützen sich stets auf Besuche an Ort und Stelle. So werden Gefängnisse, Polizei oder psychiatrische Einrichtungen teilweise auch mitten in der Nacht besucht, die Informanten der Stelle bleiben stets anonym.

Die erstellten Berichte münden in Empfehlungen und werden an die jeweilige Regierung übermittelt. Diese wird um eine Stellungnahme gebeten, die gemeinsam mit dem Dossier des Anti-Folter-Komitees öffentlich gemacht wird. Bisher hat das Anti-Folter-Komitee Österreich vier Mal in periodischen Abständen besucht. 1990, 1994, 1999 und im Vorjahr sind die heimischen Einrichtungen untersucht worden.

Die Mitglieder des Komitees sind unabhängige und unparteiische Experten aus verschiedenen Bereichen, beispielsweise Rechtsanwälte, Ärzte und Fachleute des Gefängnis- oder Polizeiwesens. Sie werden für die Dauer von vier Jahren vom Ministerkomitee des Europarates gewählt und können zwei Mal wiedergewählt werden. (APA)

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