Finanzminister Campos e Cunha zurückgetreten

26. Juli 2005, 13:35
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Wegen Konflikten mit Premier Socrates über Sparprogramm - Regierung erst vor vier Monaten angelobt

Lissabon - Vier Monate nach dem Amtsantritt der Sozialisten in Portugal ist Finanzminister Luis Campos e Cunha zurückgetreten. Der 51-Jährige machte familiäre Gründe und "Erschöpfung" für seinen Entschluss geltend, nach Presseberichten vom Donnerstag war aber ein Streit mit Ministerpräsident Jose Socrates über das Sparprogramm der Regierung der wahre Grund. Nachfolger von Campos e Cunha wird der bisherige Präsident der Börsenaufsicht, Fernando Teixeira dos Santos.

Campos e Cunha hatte angesichts des enormen Haushaltsdefizits kürzlich in einem Zeitungsartikel weitere Einschnitte gefordert und den Sinn einiger Großprojekte wie den neuen Flughafen für Lissabon oder verschiedene Hochgeschwindigkeitstrassen der Bahn in Zweifel gestellt.

Harter Schlag

Socrates, der einen nicht ganz so strikten Sparkurs befürwortet, habe sich durch den Artikel hintergangen gefühlt, hieß es. Er habe deshalb die Demission seines Ministers forciert. Die konservative Opposition bezeichnete den Rücktritt als harten Schlag für die Glaubwürdigkeit der Regierung.

Portugal rechnet in diesem Jahr bei einem Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent mit einem Haushaltsdefizit von 6,8 Prozent und ist damit der größte Defizitsünder des Euro-Gebiets. Kurz vor dem Rücktritt des Ministers hatte die EU-Kommission Portugal eine Schonfrist bis Ende 2008 gewährt, um das Defizit unter die Maastrichter Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken. (APA/dpa)

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    Finanzminister Luis Campos e Cunha hat genung. Aufgrund eines Streits mit Ministerpräsident Jose Socrates über das Sparprogramm der Regierung gab er seinen Rücktritt bekannt.

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