"Ein Mann mit Weisheit, Fairness und Höflichkeit"

24. Juli 2005, 17:31
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Konservativer Richter John Roberts zum Kandidaten für den Obersten Gerichtshof nominiert

Es gab keinen Aufschrei, weder von links noch von rechts, als Präsident George W. Bush seinen Kandidaten für den Obersten Gerichtshof, den Berufungsrichter John Roberts, der amerikanischen Öffentlichkeit am Dienstagabend vorstellte. Dies sei eine der "folgenschwersten Entscheidungen, die ein Präsident machen kann", meinte Bush und lobte den 50-jährigen Roberts über den grünen Klee.

Dieser sei nicht nur ein großartiger Jurist, sondern auch mit "Erfahrung, Weisheit, Fairness und Höflichkeit" gesegnet. Roberts, sollte er vom Senat bestätigt werden, könnte bereits Anfang Oktober die Nachfolge der Anfang Juli zurückgetretenen Obersten Richterin Sandra Day O'Connor antreten. Sie gab oft den Ausschlag zwischen dem liberalen und konservativen Lager, dem je vier der neun Richter angehören. Dienstag untertags hatten sich noch Gerüchte verdichtet, dass Bush eine Frau nominieren werde - was auch dem Wunsch der First Lady, Laura Bush, entsprochen hätte.

Der letztlich als Kandidat gekürte Roberts war von vielen Insidern schon abgetan worden, da er trotz seiner Eigenschaft als konservativer Jurist - eine von Bushs Voraussetzungen - erst zwei Jahre lang als Berufungsrichter amtiert hatte und wenig über seine persönlichen Ansichten bekannt war.

Nur kein Souter

Konservative Gruppen begrüßten zunächst die Nominierung - allerdings gibt es auch Befürchtungen, dass sich Roberts zu einem "David Souter" entwickeln könnte. Souter war von Bush senior 1990 als konservativer Richter ausgewählt worden und hatte sich während seiner Laufbahn zu einem der liberalsten Obersten Richter gewandelt. "Nur nicht wieder ein Souter" war daher der Stoßseufzer der Konservativen. Seitens linksliberaler Gruppen und Befürworter der Abtreibung wird Roberts derzeit halbherzig attackiert.

Er hatte 1990 vor dem Obersten Gerichtshof gegen das Abtreibungsgesetz argumentiert, beteuerte allerdings schon bei vergangenen Senatshearings, er habe bloß als Advokat für einen Klienten agiert und respektiere den Entscheid des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 1973. Die Demokraten halten sich vorläufig eher bedeckt. Der New Yorker Senator Charles Schumer erklärte, Roberts habe "hervorragende rechtliche Voraussetzungen", er habe jedoch bei den letzten Senatshearings eine Reihe von Fragen nicht beantwortet. Auch der ranghöchste Demokrat im Justizausschuss, Patrick Leahy, plant, den Kandidaten in die Mangel zu nehmen: "Niemand ist berechtigt, einen freien Passierschein für eine lebenslange Bestellung zu erhalten." Die Hearings im Justizausschuss könnten frühestens Ende August oder erst Anfang September beginnen. (DER STANDARD, Printausgabe, 21.7.2005)

Von Susi Schneider aus New York
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    Der frisch gekürte Kandidat für den Obersten Gerichtshof, John Roberts, und US-Präsident George W. Bush im Weißen Haus.

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