Glawischnig: Grüne sind die einzige Oppositionspartei

24. Juli 2005, 09:34
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Bundessprecherin will sich nicht auf Koalitionspekulationen einlassen

Wien - Die Grünen sehen sich derzeit als einzige Oppositionspartei. Die stellvertretende Bundessprecherin, Eva Glawischnig, erklärte am Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal", die SPÖ habe sich mit der jüngsten Zustimmung zum Asylgesetz als "Regierungspartner von Haider und Schüssel erwiesen". Die Grünen wollen laut Glawischnig weiterhin "die Finger in die Wunden legen".

Die Grüne Politikerin wollte sich auf keine künftige Koalition festlegen: "Ich möchte mich nicht in eine Festschreibung drängen lassen." Ihre Partei wolle für Inhalte stehen. Ziel bei der nächsten Nationalratswahl sei die Abwahl der derzeitigen Regierung, es dürfe keine Fortsetzung des "Haider-Schüssel-Kurses" geben. Eine inhaltliche Neuorientierung sei notwendig. Für die Grünen werde es jedoch "keine Regierungsbeteiligung um jeden Preis" geben, betonte Glawischnig.

Die zweite einzige Oppositionspartei

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ortet im Gegensatz dazu eine Anbiederung der Grpünen an die ÖVP: "Ja zum Eurofighter, Ja zu den Studiengebühren - als nächstes wird Van der Bellen auch noch die Inbetriebnahme von Zwentendorf und den Bau des Kraftwerks Hainburg fordern, wenn dafür eine Regierungsbeteiligung herausspringt."

Es gebe in diesem Land nur eine Oppositionspartei, so Kickl, "und das ist die FPÖ." (APA)

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    Eva Glawischnig: "Keine Regierungsbeteiligung um jeden Preis".

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