Bayern: CSU schafft Gratis-Schulbücher ab

24. Juli 2005, 17:27
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"Büchergeld" von 20 bis 40 Euro pro Schuljahr soll bessere Lernbedingungen bringen

München - Im deutschen Bundesland Bayern müssen die Eltern ab nächstem Schuljahr ein Büchergeld zwischen 20 Euro und 40 Euro für die Schulbücher ihrer Kinder zahlen. Die CSU setzte die umstrittene neue Gebühr am Mittwoch im Landtag gegen den Widerstand von SPD.und Grünen durch. Sozialfälle bleiben ausgenommen. Ab dem dritten Kind gibt es ebenfalls eine Befreiung.

Die CSU wolle den Schülern "bessere Lernbedingungen" durch neue Schulbücher bieten, sagte der Abgeordnete Georg Eisenreich. Grund des Büchergelds seien nicht bessere Lernbedingungen, sondern die erhofften Einsparungen von 15 Millionen Euro, sagte hingegen der SPD-Abgeordnete Hans Ulrich Pfaffmann. "Ein willkürlicher Griff in den Geldbeutel, der durch nichts begründet ist."

"In Zeiten knapper Kassen ist die Beteiligung der Eltern an den Schulbuchkosten notwendig", verteidigte der CSU-Abgeordnete Eisenreich den Beschluss. "Es handelt sich um einen zumutbaren, um einen maßvollen Beitrag." Außerdem sei eine Reduzierung der "teils astronomischen Kopierkosten" zu erwarten. "Der Grundsatz der Lernmittelfreiheit bleibt erhalten."

Der Bayerische Städtetag und die anderen kommunalen Spitzenverbände fürchten Kosten von sieben Millionen Euro durch bürokratischen Mehraufwand für die Eintreibung des Büchergelds, für Mahnungen und Befreiungen. Nach Schätzungen der Kommunen haben schätzungsweise ein Fünftel bis ein Viertel der Kinder Anspruch auf eine Befreiung vom Büchergeld. (APA/dpa)

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