Nächste Namensänderung: BZÖ soll als "Liste Haider" antreten

22. Juli 2005, 13:32
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Kärntner Landeshauptmann bietet Kanzler Schüssel an, auf dem "Sozius seiner orangen Vespa" Platz zu nehmen - der Porsche ist verkauft

Klagenfurt- Das BZÖ könnte bei der nächsten Nationalratswahl als "Liste Jörg Haider" antreten. Dies lässt BZÖ-Obmann Haider durchklingen: "Ich glaube, dass die Marke Haider doch noch etwas Wert ist. Ich denke, dass wir das alles rechtzeitig in unserer Gesamtstrategie berücksichtigen werden." Die endgültige Entscheidung lasse man sich aber offen. "Man muss ja nicht alles gleich Monate vorher machen."

Die Erwartungen für die Nationalratswahlen schraubt Haider hoch - trotz jüngster Umfragen, die das BZÖ um die fünf Prozent sehen. "Das muss sicherlich zehn Prozent plus werden. Von Kärnten aus gewinnen wir jede Nationalratswahl, und in Kärnten machen wir selbstverständlich das Grundmandat."

"Lügenpropaganda"

Ob Kärnten hier nicht anders sei und die Lage des BZÖ im übrigen Österreich trostlos - Politologen und Kommentatoren stellten dem BZÖ rund um das 100-Tage-Jubiläum ja zum Teil vernichtende Bilanzen aus? Haider hält das für "Lügenpropaganda". Die Stimmung im "Stammland Kärnten ist jedenfalls sehr gut".

Haider signalisiert für das BZÖ jedenfalls "Bereitschaft, bis zum Ende der Legislaturperiode in der Regierung mitzumachen". Der Kärntner Landeshauptmann erwartet aber von der ÖVP und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel "einige Garantien" im Zusammenhang mit dem EU-Vorsitz Österreichs.

"Es wäre wichtig, dass der Bundeskanzler seinen Koalitionspartner im Sommer einlädt, um die EU-Präsidentschaft vorzubereiten", sagte Haider. Demnach könnte die Regierung "massiv glänzen", wenn es gelinge, eine Einigung über das EU-Budget zu erzielen und zugleich mehr Geld für die Regionen Österreichs bereitzustellen, die an hochgeförderte Zielgebiete in den neuen Mitgliedsländern grenzen.

Weitere Anliegen Haiders sind die so genannte Tobin-Tax, eine Steuer auf Finanztransaktionsströme, sowie Schutzzölle für Billigprodukte, die unter Missachtung von sozialen und Umweltschutz-Standards erzeugt und danach in die EU importiert werden.

Zu der jüngsten Diskussion um politische Schmutzkübelkampagnen meinte der BZÖ-Chef: "Die ÖVP ist eine routinierte Regierungspartei und eine in der Intrige perfekt ausgebildete Partei. Wenn es darum geht, Gerüchte zu streuen oder jemand anzuagitieren, sind aber alle anderen auch keine Waisenknaben." Mit Wolfgang Schüssel habe er "gute und schlechte Tage" erlebt.

ÖVP "in der Intrige perfekt"

"Was ich mit ihm ausgemacht habe, ist eingehalten worden. Was andere aus meiner Partei mit ihm verhandelt haben, ist nicht eingetreten." Im Porsche könne er Schüssel zwar nicht mehr mitnehmen, weil dieser verkauft sei, aber "er kann auf meiner orangen Vespa mitfahren - da sitzt er am Sozius". (Johannes Bruckenberger/APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Ein Bild aus besseren Zeiten: Ausfahrt in Haiders Porsche, der Kärntner LH locker-lässig, der Kanzler sicherheitshalber angeschnallt.

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